Gesetzentwurf

Warschau - Polen protestieren gegen Abtreibungsverbot - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/demonstration-in-warschau-tausende-polen-protestieren-gegen-abtreibungsverbot-1.3187814

"Stoppt die Fanatiker an der Macht": Nach der ersten Lesung im Parlament geht der "schwarze Protest" gegen den Gesetzentwurf weiter.

BÖRSENKOMMENTAR: Klimaschock 2.0 - FOCUS Online

http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/boersenkommentar-klimaschock-2-0_aid_532571.html

Der Klimawahnsinn geht in die nächste Runde. Umweltminister Norbert Röttgen und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Abscheidung,...

Frankreich: Wer modeln will, muss essen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-03/magersucht-models-anorexie-frankreich-gesetz

Frankreich diskutiert den Magerwahn: Wer essgestörte Models beschäftigt, könnte in Zukunft mit Gefängnisstrafen rechnen. Ein Gesetzentwurf fordert Atteste für Models.

Gesetzentwurf von Heiko Maas: Erdoganismus in Reinkultur - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzentwurf-von-heiko-maas-erdoganismus-in-reinkultur/19537970.html

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman „1984“. Ein Kommentar.

Aus dem Parlament: Fusion von Wiltz und Eschweiler ist perfekt

http://www.wort.lu/de/politik/aus-dem-parlament-fusion-von-wiltz-und-eschweiler-ist-perfekt-549182790c88b46a8ce48d88

Die Fusion zwischen Wiltz und Eschweiler kann am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Die Parlamentarier haben den Gesetzentwurf einstimmig gebilligt.

Bundestag verabschiedet Mietpreisbremse - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mietpreisbremse-im-bundestag-beschlossen-a-1021882.html

Die Mietpreisbremse kommt: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf von Justizminister Maas zugestimmt. Mehrere Bundesländer kündigten bereits an, den Beschluss zügig umzusetzen.

Italien führt Homopartnerschaft ein - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/italienisches-parlament-stimmt-gesetz-zu-homopartnerschaft-zu-a-1091955.html

In Italien können Homosexuelle bald eine offiziell eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen. Nach dem Senat hat nun auch das Abgeordnetenhaus dem umstrittenen Gesetzentwurf zugestimmt.

Volksbegehren in Spanien erfolgreich: Zwangsräumungen könnten kippen - taz.de

https://www.taz.de/Volksbegehren-in-Spanien-erfolgreich/!110918/

Aus der Wohnung fliegen und dann auch noch Schulden haben? In Spanien berät das Parlament nun einen Gesetzentwurf, der das stoppen soll.

Gesetz gegen Steuerbetrug an Registrierkassen

http://www.handwerksblatt.de/recht-steuern/32-steuern/5001291-keine-pflicht-fuer-registrierkassen.html

Die Bundesregierung will Steuertricksereien an Registrierkassen ein Ende bereiten. Ein Gesetzentwurf sieht großzügige Übergangsfristen vor. Auch eine Registrierkassenpflicht soll es nicht geben. 

Ungarn: Viktor Orban scheitert mit Gesetz gegen Flüchtlingsquote - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-viktor-orban-scheitert-mit-gesetz-gegen-fluechtlingsquote/14809444.html

Ungarns Parlament hat einen von Premier Orban vorgelegten Gesetzentwurf abgelehnt. Das Gesetz hätte sich gegen EU-Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen gerichtet.

Meintest du: