Gesetzesentwurfs

Debatte: Pornografie im Namen des Feminismus | PROFIL.at

https://www.profil.at/kultur/debatte-pornografie-namen-feminismus-5790650

Eine Gruppe von Feministinnen sagt der Sexindustrie den Kampf an. Ihr Ziel: die Produktion ethisch korrekter Pornografie. Eine Bewegung mit hohen Ansprüchen - und oft niedrigen Umsätzen.

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admin.ch - Neuregelung des Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahrens

http://wayback.archive.org/web/20121029010023/http://www.admin.ch/dokumentation/gesetz/pc/00039/index.html?lang=de

Die Sektion Recht der Bundeskanzlei ist für den Gesetzgebungsprozess über das Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren vom Bundesrat beauftragt worden. Seit 1. September 2005 ist das Gesetz und die Verordnung in Kraft. Zudem ist die Sektion Recht für die…

Trotz umstrittenen Massnahmen nur wenig Kritik | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/trotz-umstrittenen-massnahmen-nur-wenig-kritik-1.18252789

Der Bundesrat will die Telefon- und Internetüberwachung der modernen Entwicklung anpassen. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Grundrechte. Auch bei den Dienstanbietern regt sich Widerstand.

Bettina Hornhues

http://bettinahornhues.de/

CDU Kandidatin fÃ¼r die Wahl zur Bremischen BÃ¼rgerschaft - Listenplatz 15

OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.08.2012 - 11 W 1282/12 - openJur

http://openjur.de/u/597393.html

I. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Regensburg vom 29. März 2012 abgeändert. II. Die Stadt C. - Standesamt - wird angewiesen, den Eintrag im Geburtenbuch ...

Rezension zu: U. Walter (Hrsg.): Gesetzgebung und politische Kultur | H-Soz-Kult. Kommunikation und Fachinformation für die Geschichtswissenschaften | Geschichte im Netz | History in the web

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/rezensionen/2014-3-100

Rezension zu / Review of: Walter, Uwe: Gesetzgebung und politische Kultur in der römischen Republik

SZ-Serie Durchleuchtet - Nicht die beste aller Welten - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sz-serie-durchleuchtet-nicht-die-beste-aller-welten-1.2936954

Beim Autobauer Daimler gibt es trotz Rekorddividende Selbstkritik bei der Hauptversammlung: etwa über Umweltstandards und Leiharbeiter.

•SBG XII-Änderungsgesetz – erster Arbeitsentwurf liegt vor — Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. fordert spürbare Verbesserungen für SozialhilfebezieherInnen

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/SGB_XII_Aenderungsgesetz-1.aspx

Längst fällige Nachbesserungen bei der Sozialhilfe sind mit dem SGB XII-Änderungsgesetz für Januar 2007 geplant. Ein erster Entwurf für dieses Gesetz, das im November diesen Jahres vom Bundestag verabschiedet werden soll, beinhaltet neben einer Reihe…

Ausgebeutet und ohne Hoffnung | Politik

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/migranten-in-deutschland-ausgebeutet-und-ohne-hoffnung-a-328260

Aus Angst vor fremden Hilfsbedürftigen hebelt die Bundesregierung das Solidarprinzip aus. Das hat Folgen: Der Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger aus Osteuropa führt zu Ausgrenzung statt Integration.

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