Höchstgericht

Als Romanfigur wiedererkannt: Kein Schadenersatz für echten Arzt « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/1566329/Als-Romanfigur-wiedererkannt_Kein-Schadenersatz-fur-echten-Arzt

Ein Buch von Dirk Stermann habe ihn Patienten gekostet, sagt ein Mediziner. Er heißt wie eine Romanfigur.

"Nirgendwo ein Hinweis auf Manipulation" « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5024269/Nirgendwo-ein-Hinweis-auf-Manipulation?direct=5024264&_vl_backlink=/home/

Die Anwälte Alexander Van der Bellens haben ein 43-seitiges Schriftstück an die Verfassungsrichter gesendet.

Stadtschulrat: FPÖ mit Beschwerde abgeblitzt - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2704062/

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde der FPÖ in der Causa Wiener Stadtschulrat abgelehnt. Die FPÖ schlug als Vizepräsidenten Maximilian Krauss vor, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) verweigerte jedoch dessen Nominierung.

Die antiklerikale Initiative "Religion ist Privatsache" nimmt Justiz und Richter ins

http://www.profil.at/oesterreich/die-initiative-religion-privatsache-justiz-richter-visier-378570

Religion. Die antiklerikale Initiative "Religion ist Privatsache" nimmt Justiz und Richter ins Visier

Gefängnis: Unternehmer blockiert Bau - salzburg.ORF.at

http://salzburg.orf.at/news/stories/2580719/

Der Bau der Justizanstalt in Puch-Urstein (Tennengau) ist vorerst blockiert. Die Einigung zwischen Immobiliengesellschaft des Bundes und Markus Friesacher scheiterte. Der Anrainer befürchtet Probleme wegen seiner Lkw-Tankstelle.

Baustopp S7: Baubeginn verzögert sich - burgenland.ORF.at

http://burgenland.orf.at/m/news/stories/2841195/

Mit dem Bau der Schnellstraße S7 kann heuer nicht mehr begonnen werden. Erneute Verzögerungen - der Verwaltungsgerichtshof kippte den Wasserrechtsbescheid - sorgen in der Region für Kritik.

Werner Suppan als neues Ersatzmitglied angelobt - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

https://www.vfgh.gv.at/medien/Werner_Suppan_als_neues_Ersatzmitglied_angelobt.de.html

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

Geld für Sex nicht mehr sittenwidrig - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2535555/

Die Vereinbarung zwischen einer Prostituierten und ihrem Kunden und damit auch eine Bezahlung für Sex ist nicht mehr generell sittenwidrig. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) laut der Tageszeitung „Die Presse“ entschieden. Konkret heißt das,…

Asfinag baucht neue Aufsichtsrats-Spitze | kurier.at

https://kurier.at/wirtschaft/asfinag-baucht-neue-aufsichtsrats-spitze/306.181.307

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Österreichischer Verwaltungsgerichtshof - Pauschale Auskunftsverweigerung über Eurofighter-Gegengeschäfte war rechtswidrig

https://www.vwgh.gv.at/medien/mitteilungen/06-1-auskunftspflicht.html