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Innenausschuss858 Ergebnisse für: innenausschusses
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Landtag Rheinland-Pfalz - Einladung zur Plenarsitzung
http://www.landtag.rlp.de/icc/Internet-DE/nav/863/broker.jsp?uCon=26672a92-a235-7418-8d44-e37086d35f8f&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000004
Das Angebot des Landtags Rheinland-Pfalz informiert über Sitzungen und Veranstaltungen, Abgeordnete, Fraktionen und die Arbeitsweise des Landtags.
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WWW.HIERGEBLIEBEN.DE
http://www.hiergeblieben.de/pages/textanzeige.php?limit=10&order=datum&richtung=DESC&z=2&id=18853
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Frank-Jürgen Weise wird nicht BAMF-Präsident | Deutschlandfunk Blog – Berlin:Brüssel
http://blogs.deutschlandfunk.de/berlinbruessel/2015/09/22/frank-juergen-weise-wird-nicht-bamf-praesident/
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Wegen Holocaust-Leugung: Schäuble verbietet rechtsextreme Organisationen - WELT
https://www.welt.de/politik/article1972494/Schaeuble-verbietet-rechtsextreme-Organisationen.html
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zwei rechtsextreme Organisationen aus Nordrhein-Westfalen verboten, die als Sammelbecken von Holocaust-Leugnern gelten. Außerdem startete um 6 Uhr eine bundesweite Großrazzia.
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Änderungsantrag
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-18.html
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Aktuelles zum Anti-Terror-Paket - Gesetze/Entwürfe
https://archiv.cilip.de/alt/terror/gesetze.htm
Aktuelle Informationen zum Terrorismusbekämpfungsgesetz und weiteren Maßnahmen der Terrorbekämpfung. Dokumentation der Anti-Terror-Gesetzgebung
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LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
https://web.archive.org/web/20020818033550/http://www.landtag-mv.de/landtag/03abgeordnete/pds/kreuzer.htm
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Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität - Gesetze im WWW - rechtliches.de
http://www.rechtliches.de/info_Gesetz_zur_Umsetzung_des_Beschlusses_des_Rates_2008-615-JI_vom_23._Juni_2008_zur_Vertiefung_der_grenzueberschreitenden_Zusammenarbeit,_insbesondere_zur_Bekaempfung_des_Terrorismus_und_der_grenzueberschreitenden_Kriminalitaet.
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Kinderpornographie-Affäre: Verdächtigter Gerichtspräsident taucht ab - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article1462069/Verdaechtigter-Gerichtspraesident-taucht-ab.html
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Michael Ruppelt wegen des Verdachts auf Kinderpornographie. Auf seinem Privatcomputer wurden entsprechende Dateien gefunden. Jetzt hat sich der Präsident des Landessozialgerichts selbst aus der Schusslinie genommen:…
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Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität - Gesetze im WWW - rechtliches.de
http://www.rechtliches.de/info_Gesetz_zur_Umsetzung_des_Beschlusses_des_Rates_2008-615-JI_vom_23._Juni_2008_zur_Vertiefung_der_g
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