Patentschutz

DPMA | Gebrauchsmuster

http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/gebuehren/index.html

Gebühren für Gebrauchsmusterschutz - Gebrauchsmustergebühren im Überblick - Zahlungsfrist und Hinweise - Wann ist die Aufrechterhaltungsgebühr fällig? - Ein Beispiel: - PCT-Gebühren - nationale Phase für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters

BGH, Beschluss vom 13. 12. 1999 – X ZB 11/98

http://lexetius.com/1999,346

Volltext von BGH, Beschluss vom 13. 12. 1999 – X ZB 11/98

BGH-Urteil zu Softwarepatenten stößt auf viel Kritik | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Urteil-zu-Softwarepatenten-stoesst-auf-viel-Kritik-1004005.html

Beobachter sind sich einig, dass die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit eines computergestützten Verfahrens Programme für Datenverarbeitungsanlagen schier uneingeschränkt für schutzwürdig erklärt.

DPMA | Kooperation

http://www.dpma.de/amt/kooperation/patentinformationszentren/index.html

Kooperation - Gute Zusammenarbeit - national, europäisch, international - Gewerblichen Rechtsschutz national fördern - Mit dabei: die Interessenvertretungen - Auf europäischer Ebene an einem Strang ziehen - International vernetzt

DPMA | Schiedsstelle Arbeitnehmererfindungen

https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/weitere_aufgaben/schiedsstelle_arbnerfg/index.html

Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen - Einsicht in Entscheidungen - Merkblatt, Gesetze und Richtlinien zum Download

BGH, Logikverifikation - JurPC-Web-Dok. 0072/2000

http://www.jurpc.de/rechtspr/20000072.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

DPMA | Patentanwaltsausbildung

http://www.dpma.de/amt/aufgaben/patentanwaltsausbildung/index.html

Patentanwaltsausbildung - Fachleute im gewerblichen Rechtsschutz mit technischem Sachverstand - Zulassung zur Patentanwaltsausbildung - Die Patentanwaltskammer: Ihr Ansprechpartner nach der Patentanwaltsausbildung - Leitlinien zur Patentanwaltsausbildung…

patentrecht:therapeutische_verfahren [ipwiki]

http://www.ipwiki.de/patentrecht:therapeutische_verfahren

Keine Beschreibung vorhanden.

DPMA | Designs

http://www.dpma.de/docs/service/formulare/geschmacksmuster/r5704.pdf

Designs - Unterlagen für die nationale Designanmeldung - Sonstige Formulare im Designverfahren - Formulare für das Nichtigkeitsverfahren - Verordnungen und Richtlinien zum Designverfahren

Kostbare Pillen | Technology Review

https://www.heise.de/tr/artikel/Kostbare-Pillen-278289.html

Es gibt Krankheiten, die sind so selten, dass es sich unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht lohnen würde, dagegen ein Medikament zu entwickeln. Sonderregelungen sollen ermöglichen, das es trotzdem geschieht.