113 Ergebnisse für: staatswohl
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Sozialismus: Kampf um das Recht und der Umgang mit Niederlagen
http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/test-3/
Beschreibung
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STEUERN: Laster genutzt - DER SPIEGEL 39/1971
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43078639.html
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Sozialismus: İşine bak! – Kümmere dich um deine Arbeit
http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/isine-bak-kuemmere-dich-um-deine-arbeit
Beschreibung
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BNDler soll für USA spioniert haben: Der amerikanische Brieföffner - taz.de
http://www.taz.de/!141758/
Gibt es einen deutschen Doppelagenten? Ein BND-Mitarbeiter soll den US-Geheimdienst mit Infos über den NSA-Ausschuss versorgt haben.
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Überwachungsaffäre: NSA-Ausschuss sieht nur schwarz | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/nsa-ausschuss-akten-geschwaerzt
Aufklärung? Die Parlamentarier im Untersuchungsausschuss sind sauer. Die Akten, die sie zum Thema Überwachung sehen dürfen, sind oft bis auf die Anrede geschwärzt.
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Snowden-Dokumente: NSA-Ausschuss verspricht rasche Prüfung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/snowden-dokumente-nsa-ausschuss-verspricht-rasche-pruefung-a-976136.html
SPIEGEL ONLINE liegen Dutzende Dokumente aus dem Archiv Edward Snowdens vor. Sie zeigen, wie die US-Geheimdienste und deutsche Behörden zusammenarbeiten. Die NSA-Aufklärer im Bundestag wollen die neuen Informationen nun rasch prüfen.
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Bundesregierung wirft Türkei Terror-Unterstützung vor - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-wirft-tuerkei-terror-unterstuetzung-vor-a-1107915.html
Nach Einschätzung der Bundesregierung hilft der türkische Präsident Erdogan militanten islamistischen Organisationen. Das geht laut ARD aus einem vertraulichen Schreiben hervor.
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BNDler soll für USA spioniert haben: Der amerikanische Brieföffner - taz.de
http://www.taz.de/Untersuchungsausschuss-zur-NSA/!141758/
Gibt es einen deutschen Doppelagenten? Ein BND-Mitarbeiter soll den US-Geheimdienst mit Infos über den NSA-Ausschuss versorgt haben.
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BND: Amnesty klagt gegen Überwachungsgesetz | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2016-11/bnd-ueberwachung-verfassung-g10-klage
Die Regierung hat das Gesetz zur G10-Überwachung verschärft. Dabei ging es vorher schon zu weit, findet Amnesty International und reicht Verfassungsbeschwerde ein.
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Entmachtung des Parlaments II - Welcome @ trueten.de
http://www.trueten.de/permalink/Entmachtung-des-Parlaments-II.html
Bundestagsplenum. Foto: Tobias Koch (OTRS) [CC-BY-SA-3.0-de], via Wikimedia CommonsDass das Parlament weitgehend an Ge