Unterlägen

Staatssekretär schießt scharf gegen das Motto "Meine Daten gehören mir" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Staatssekretaer-schiesst-scharf-gegen-das-Motto-Meine-Daten-gehoeren-mir-3099732.html

"Wir müssen aufhören, den Fluss von Daten zu schützen", forderte Innenstaatssekretär Ole Schröder auf einer Industriekonferenz. Sonst könnten sich Big-Data-Anwendungen nicht entwickeln. Aus der Wirtschaft gab es Gegenstimmen.

Bayerischer Verdienstorden - Ruhmestaten - streng vertraulich - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/bayern/bayerischer-verdienstorden-ruhmestaten-streng-vertraulich-1.980913

57 Verdienstorden wird Bayerns Ministerpräsident am Donnerstag verleihen. Einer davon geht an die Schauspielerin Ruth Maria Kubitschek. Nur - warum bekommen die Geehrten den Orden überhaupt?

Ein Gesetz gegen ″Sozialtourismus″ | Deutschland | DW | 12.10.2016

http://www.dw.com/de/ein-gesetz-gegen-sozialtourismus/a-36022537

EU-Bürger in Deutschland haben künftig erst nach fünf Jahren Aufenthalt Anspruch auf Sozialhilfe, wenn sie in Deutschland noch nie gearbeitet haben. Dies sieht ein neuer Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium vor.

Verfassungsgericht prüft BND-Rechte: Amnesty klagt gegen Überwachungsgesetz - n-tv.de

https://www.n-tv.de/politik/Amnesty-klagt-gegen-Ueberwachungsgesetz-article19097216.html

Ohne Verdachtsmoment darf der Bundesnachrichtendienst nahezu jede Art von internationaler Kommunikation überwachen - auch die deutscher Bürger. Damit sei das Fernmeldegeheimnis abgeschafft, kritisieren Menschenrechtler und Rechtsexperten.

Carsharing: Klage gegen Plattform Autonetzer.de abgewiesen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/carsharing-klage-gegen-plattform-autonetzer-de-abgewiesen-a-990781.html

Privates Carsharing boomt - professionellen Autovermietern ist das ein Dorn im Auge. Eine Klage wurde nun vom Landgericht Berlin abgewiesen. Dennoch bleibt Klärungsbedarf.

Neuigkeiten: Zulassung zum Straßenverkehr - Einstufung von Pickup-Fahrzeugen als Lkw - Online-Petition

https://www.openpetition.de/petition/blog/zulassung-zum-strassenverkehr-einstufung-von-pickup-fahrzeugen-als-lkw

Das Pickup-Fahrzeuge in Deutschland als das eingestuft und behandelt werden, für das Sie entwickelt und konstruiert werden - als LKW - und das in Deutschland einheitliche Regelungen beim Sonntagsfahrverbot gelten.

Verwaltungsgericht Düsseldorf, Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittelrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2012/16_L_2043_11beschluss20120116.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Fake News: AfD muss Falschmeldung zu Hillary Clinton löschen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fake-news-afd-muss-falschmeldung-zu-hillary-clinton-loeschen-a-1127169.html

Die AfD hatte auf ihrer Internetseite behauptet, das Umweltministerium habe den US-Wahlkampf von Hillary Clinton unterstützt. Nun beugen sich AfD-Vorstand Pazderski und die Partei einer Unterlassungserklärung.

Airbus-Absturz: Copilot war am Unglückstag krankgeschrieben | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-03/germanwings-flugzeugabsturz-copilot-motive-durchsuchung-ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft hat in der Wohnung von Andreas Lubitz keinen Hinweis für sein Motiv entdeckt. Er sei aber in Behandlung gewesen und habe das verschwiegen.

BGH, Beschluss vom 17.11.2005 - I ZB 45/05 - openJur

https://openjur.de/u/82830.html

Auf die Rechtsbeschwerde des Gläubigers werden die Beschlüsse des Amtsgerichts Neukölln vom 7. Dezember 2004 und des Landgerichts Berlin vom 13. April 2005 aufgehoben. Die Gerichtsvollzieherin wird an ...

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