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  Verfassungsrechtler Meyer - "Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 sind unwirksam" - Politik - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsrechtler-meyer-finanzierungsvertraege-zu-stuttgart-sind-unwirksam-1.1130053

  Schwäbische Schweinereien: Seit einer Grundgesetzänderung 1969 ist es verboten, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben bezahlen. Die Verträge zur Finanzierung für Stuttgart 21 sind deshalb null und nichtig - schreibt der renommierte…

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  Aktuelle Rechtsprechung: Gleichstellungsgesetz ist in Europa rechtswidrig

  http://www.handelsblatt.com/karriere/nachrichten/aktuelle-rechtsprechung-gleichstellungsgesetz-ist-in-europa-rechtswidrig/2802376.html

  Erstmals hat ein deutsches Gericht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) für "europarechtswidrig" erklärt. Das Arbeitsgericht Osnabrück hielt eine Kündigung gegen einen älteren Arbeitnehmer wegen Verstoßes gegen Paragraph 2 Absatz 4 AGG für…

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  Gymnasium Pfarrkirchen: Hohlmeiers Ex-Sprecher soll Direktor bleiben | Bayern heute | BR

  https://web.archive.org/web/20041123231253/http://br-online.de/bayern-heute/artikel/0411/18-hohlmeier-sprecher/index.xml

  Die Ernennung von Peter Brendel zum neuen Schulleiter des Gymnasiums in Pfarrkirchen ist wegen formaler Gründe für unwirksam erklärt worden. Das gab das Bayerische Kultusministerium bekannt. Die fehlenden

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  Neuro-Onkologie: Methadon im Zellversuch beim Glioblastom unwirksam

  https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2018/03/01/neue-daten-sprechen-gegen-supportive-methadon-gabe

  Vereinzelte Fallberichte aus den letzten Jahren weckten für Glioblastom-Patienten die Hoffnung, dass eine Methadon die Wirksamkeit von Chemotherapien verstärken könne. Neue Daten zeigen jedoch, dass Methadon weder Glioblastomzellen für die Behandlung mit…

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  Mehreinnahmen auch ohne Gold: Nach Spendenaufruf: AfD erhält 2,1 Millionen Euro Spenden in drei Wochen - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/zusaetzliche-einnahmen-auch-ohne-gold-nach-spendenaufruf-afd-erhaelt-2-1-millionen-euro-spenden-in-drei-wochen_id_5182993.html

  Eine Gesetzesnovelle sollte eine der wichtigsten Geldquellen der AfD unwirksam machen - den Goldhandel. Die Partei begann daraufhin, Spenden zu sammeln. Offenbar erfolgreich - in den vergangenen Wochen kamen so über 2 Millionen Euro zusammen.

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  § 9 AÜG Unwirksamkeit Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=A%C3%9CG&a=9

  (1) Unwirksam sind 1. Verträge zwischen Verleihern und Entleihern sowie zwischen Verleihern und Leiharbeitnehmern, wenn der Verleiher nicht die nach § 1 erforderliche Erlaubnis hat; der Vertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer wird nicht

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  Aktuelle Rechtsprechung: Gleichstellungsgesetz ist in Europa rechtswidrig

  http://www.handelsblatt.com/karriere/nachrichten/aktuelle-rechtsprechung-gleichstellungsgesetz-ist-in-europa-rechtswidrig/280237

  Erstmals hat ein deutsches Gericht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) für "europarechtswidrig" erklärt. Das Arbeitsgericht Osnabrück hielt eine Kündigung gegen einen älteren Arbeitnehmer wegen Verstoßes gegen Paragraph 2 Absatz 4 AGG für…

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  Urteil > 1 S 304/96 | LG Köln - Mieter dürfen auch nachts duschen oder baden <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, f&uuml;r Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erkl&auml;ren Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere&nbsp;Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->

  http://www.kostenlose-urteile.de/Mieter-duerfen-auch-nachts-duschen-oder-baden.news9586.htm

  Eine Klausel in einer Hausordnung, die Baden und Duschen nachts verbietet, ist unwirksam. Körperpflege stellt auch nachts ein sozialadäquates Verhalten dar und gehört zum normalen Mietgebrauch. Dies entschied das Landgericht Köln. - bei…

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  Patch in PHP 5.2.3 unwirksam [Update] | heise online

  http://www.heise.de/security/news/meldung/90697

  Die Anfang des Monats erschienene PHP-Version 5.2.3 gab zwar vor, eine Sicherheitslücke in der Funktion chunk_split() zu beseitigen, der eingebaute Fix ist aber unwirksam. Über die Lücke soll sich möglicherweise Schadcode einschleusen lassen.

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  Technisch unterstützer Zugleitbetrieb Peißenberg - Schongau - KBS 970 - Forum

  https://web.archive.org/web/20180308041621/https://www.mysnip.de/forum-archiv/thema-12514-2699977/Technisch+unterstuetzer+Zuglei

  KBS 970 - Forum - Technisch unterstützer Zugleitbetrieb Peißenberg - Schongau: Weitgehend unbeobachtet ist die Sache vor kurzem in Betrieb gegangen. Die Einrichtungen in Peißenberg sind überschaubar. Das blaue Licht blinkt wenn der 2000hz Magnet unwirksam…

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