Vereinbarungen

Kommentar: Der Vertrag von Minsk ist tot. Es lebe Minsk! | Kommentare | DW | 12.02.2016

http://www.dw.com/de/kommentar-der-vertrag-von-minsk-ist-tot-es-lebe-minsk/a-19043520

Ein Jahr nach dem Abkommen von Minsk bleibt der Weg zum Frieden in der Ostukraine kompliziert. Die Vereinbarungen werden nicht umgesetzt. Aber das ist derzeit nicht das einzige Problem, meint Bernd Johann.

§ 476 BGB Abweichende Vereinbarungen Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=476

(1) Auf eine vor Mitteilung eines Mangels an den Unternehmer getroffene Vereinbarung, die zum Nachteil des Verbrauchers von den §§ 433 bis 435, 437, 439 bis 443 sowie von den Vorschriften dieses Untertitels abweicht, kann der Unternehmer sich

§ 675e BGB Abweichende Vereinbarungen Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=675e

(1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, darf von den Vorschriften dieses Untertitels nicht zum Nachteil des Zahlungsdienstnutzers abgewichen werden. (2) In den Fällen des § 675d Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 und 2 1. sind § 675s Absatz 1, §

Streit um Vorspann: „Tatort“ landet vor Gericht - FOCUS Online

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/streit-um-vorspann-tatort-landet-vor-gericht_aid_463417.html

Wer hat den legendären „Tatort“-Vorspann erfunden? Hat er Bestsellerstatus? Diese Fragen muss ab heute das Münchner Landgericht I klären. Eine Grafikerin will am Erfolg der Krimiserie beteiligt werden.

Internationale Vereinbarungen für den Notfallschutz | BMU

http://www.bmub.bund.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/strahlenschutz/notfallschutz/internationale-vereinbarungen-fuer-den-no

Das BMU beteiligt sich auch beim nuklearen Notfallschutz auf internationaler Ebene. Hierbei sind insbesondere zwei Übereinkommen der Internationalen Atomenergiebehörde (International Atomic Energy Agency - IAEA) und eine Vereinbarung der Europäischen…

§ 35 BMG Datenübermittlungen an ausländische Stellen Bundesmeldegesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BMG&a=35

Im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, gilt § 34 Absatz 1 Satz 1 nach Maßgabe der dafür geltenden Gesetze und Vereinbarungen, wenn Daten

«Die Aussengrenzen müssen funktionieren» | NZZ

http://www.nzz.ch/international/deutschland-und-oesterreich/die-aussengrenzen-muessen-funktionieren-1.18641864

Vereinbarungen mit der Türkei und ein Ende des Konflikts in Syrien sind für den deutschen Aussenminister Steinmeier die Voraussetzungen für eine Begrenzung des Flüchtlingsstroms. Er glaubt an den Erfolg der diplomatischen Bemühungen.

Interview mit OSZE-Vizechef: "Wir haben russische Soldaten gesehen" - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Wir-haben-russische-Soldaten-gesehen-article14865296.html

Zwei Monate nach dem Minsk-Gipfel zieht die OSZE ein ernüchterndes Fazit. An einigen Orten verstießen ukrainische Soldaten und die Separatisten täglich gegen die Vereinbarungen, sagt Missions-Vizechef Alexander Hug. Zuversichtlich ist er trotzdem.

§ 2 AO - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__2.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 675e BGB - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__675e.html