269 Ergebnisse für: volksentscheiden
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Brüssel erhöht Druck auf Bukarest - Krieg um Politik und Justiz in Rumänien in der entscheidenden Runde - Wiener Zeitung Online
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/479999_Bruessel-erhoeht-Druck-auf-Bukarest.html
Entscheidung über Gültigkeit der Absetzung des Präsidenten nächste Woche.
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Integration: Gauck attestiert Sarrazin "Mut" - Politik - Tagesspiegel Mobil
http://m.tagesspiegel.de/politik/integration-gauck-attestiert-sarrazin-mut/3685052.html?utm_referrer=
Der frühere Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat dem Autor des umstrittenen Buches "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, attestiert, "Mut bewiesen" zu haben. Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen.
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Hessen: Schwarz-Grün lässt über Abschaffung der Todesstrafe abstimmen
http://www.tagesspiegel.de/politik/koalitionsvertrag-in-hessen-schwarz-gruen-will-todesstrafe-abschaffen-per-volksentscheid/9238062.html
Die hessische Landesverfassung ist älter als das Grundgesetz und beinhaltet einige Skurrilitäten - darunter die Todesstrafe. Seit Jahren wird über eine Reform debattiert. Jetzt will Schwarz-Grün über die Abschaffung der Todesstrafe das Volk abstimmen…
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Landtag Sachsen-Anhalt: Verfassungsgericht hat neuen Präsidenten
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2017/verfassungsgericht-hat-neuen-praesidenten/
Lothar Franzkowiak ist neuer Präsident des Verfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt. Der Landtag wählte ihn am Donnerstag, 28. September 2017, zum Nachfolger von Winfried Schubert. Als neue Vizepräsidentin wurde Dr. Afra Waterkamp gewählt.
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Unterhaching: »Die Freiheit« nun auch in Bayern | Endstation Rechts. Bayern
http://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/06/unterhaching-%C2%BBdie-freiheit%C2%AB-nun-auch-in-bayern/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Das Quorum auf openPetition « openPetition – Blog
https://www.openpetition.de/blog/blog/2017/04/07/das-quorum-auf-openpetition
Freie Plattform für Unterschriftenaktionen, Initiativen, Entscheide, Petitionen: Starten, sammeln, debattieren, verändern
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Integration: Gauck attestiert Sarrazin "Mut" - Politik - Tagesspiegel
http://tagesspiegel.de/politik/integration-gauck-attestiert-sarrazin-mut/3685052.html?utm_referrer=
Der frühere Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat dem Autor des umstrittenen Buches "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, attestiert, "Mut bewiesen" zu haben. Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen.
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Bürgerschaftswahl in Hamburg - hamburg.de
http://www.hamburg.de/buergerschaftswahl/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Hausbesetzer, Spirituelle, Erdogan-Fans: Die Exoten der Bundestagswahl | WEB.DE
https://web.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/bundestagswahl-2017-exoten-wahl-32529092
Unter den 42 Parteien, die zur Bundestagswahl antreten finden sich einige ungewöhnliche Gruppierungen.
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Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-VaGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr
Keine Beschreibung vorhanden.