308 Ergebnisse für: 3für
-
-
§ 10 WEG Allgemeine Grundsätze - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/WEG/10.html
(1) Inhaber der Rechte und Pflichten nach den Vorschriften dieses Gesetzes, insbesondere des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums, sind die...
-
§§ 4a bis 4d BEEG Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BEEG&a=4a-4d
§§ 4a bis 4d BEEG Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
-
§ 39 EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__39.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Art. 23 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/23.html
(1) 1 Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen,...
-
§ 160a StPO MaÃnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/160a.html
(1) 1 Eine ErmittlungsmaÃnahme, die sich gegen eine in § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 4 genannte Person, einen Rechtsanwalt oder einen...
-
§ 160 SGB IX Ausgleichsabgabe Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=160
(1) Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, entrichten sie für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen eine Ausgleichsabgabe. Die Zahlung der Ausgleichsabgabe
-
§ 47 VwGO [Normenkontrollverfahren] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/47.html
(1) Das Oberverwaltungsgericht entscheidet im Rahmen seiner Gerichtsbarkeit auf Antrag über die Gültigkeit 1. von Satzungen, die nach den Vorschriften des...
-
§ 82 WasserG Sachliche Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/WasserG/82.html
(1) 1 Die untere Wasserbehörde ist sachlich zuständig, sofern nichts anderes bestimmt ist. 2 Ist die Gebietskörperschaft, für deren Bezirk die untere...
-
§§ 116 bis 123 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
https://www.buzer.de/s1.htm?g=OWiG&a=116-123
§§ 116 bis 123 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten