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Â§ 46 TKG Anbieterwechsel und Umzug - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/TKG/46.html

(1) 1 Die Anbieter von Ã¶ffentlich zugÃ¤nglichen Telekommunikationsdiensten und die Betreiber Ã¶ffentlicher Telekommunikationsnetze mÃ¼ssen bei einem...

VW-Gesetz

http://www.vw-gesetz.de

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 155 VAG Prämienänderungen Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG&a=155

(1) Bei der nach Art der Lebensversicherung betriebenen Krankenversicherung dürfen Prämienänderungen erst in Kraft gesetzt werden, nachdem ein unabhängiger Treuhänder der Prämienänderung zugestimmt hat. Der

Â§ 243 StPO Gang der Hauptverhandlung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StPO/243.html

(1) 1 Die Hauptverhandlung beginnt mit dem Aufruf der Sache. 2 Der Vorsitzende stellt fest, ob der Angeklagte und der Verteidiger anwesend und die...

Â§ 26 AufenthG Dauer des Aufenthalts - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/aufenthg/26.html

(1) 1 Die Aufenthaltserlaubnis nach diesem Abschnitt kann fÃ¼r jeweils lÃ¤ngstens drei Jahre erteilt und verlÃ¤ngert werden, in den FÃ¤llen des Â§ 25 Abs. 4 Satz...

§ 11 AÜG Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=A%C3%9CG&a=11

(1) Der Nachweis der wesentlichen Vertragsbedingungen des Leiharbeitsverhältnisses richtet sich nach den Bestimmungen des Nachweisgesetzes. Zusätzlich zu den in § 2 Abs. 1 des Nachweisgesetzes genannten Angaben sind in die Niederschrift

Â§ 28 SGB V Ãrztliche und zahnÃ¤rztliche Behandlung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/SGB_V/28.html

(1) 1 Die Ã¤rztliche Behandlung umfaÃt die TÃ¤tigkeit des Arztes, die zur VerhÃ¼tung, FrÃ¼herkennung und Behandlung von Krankheiten nach den Regeln der...

Â§ 172 BauGB Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von... - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BauGB/172.html

(1) 1 Die Gemeinde kann in einem Bebauungsplan oder durch eine sonstige Satzung Gebiete bezeichnen, in denen 1. zur Erhaltung der stÃ¤dtebaulichen Eigenart...