Bundesratssitzung

Präsidentenbeleidigung: Hamburg beantragt Abschaffung des Erdoğan-Paragrafen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/praesidentenbeleidigung-recep-tayyip-erdogan-jan-boehmermann-hamburg-parag

Einige Bundesländer wollen verhindern, dass Jan Böhmermann wegen einer Präsidentenbeleidigung bestraft wird. Sie wollen dafür Paragraf 103 früher als geplant abschaffen.

Mahnmal für Sinti und Roma - Endlich Baubeginn - n-tv.de

https://web.archive.org/web/20090415010355/http://www.n-tv.de/1068184.html

Nach jahrelangen VerzÃ¶gerungen beginnt am kommenden Freitag offiziell der Bau des Mahnmals der Bundesrepublik zur Erinnerung an die in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma.

Philosophen und Tippsen | NZZ

http://www.nzz.ch/philosophen-und-tippsen-1.729457

Das Zeichen «@», welches man gemeinhin dem Internetzeitalter zuschreibt, existierte bereits auf Schreibmaschinen um 1895. Ein Besuch im Schreibmaschinenmuseum in Pfäffikon.

Volker Bouffier ist der neue Bundesratspräsident

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/volker-bouffier-ist-der-neue-bundesratspraesident-aid-1.4586391

Der Bundesrat hat einstimmig einen neuen Präsidenten gewählt. Der hessische Regierungschef Volker Bouffier (CDU) wird für einen Jahr das Amt übernehmen. Er

REGIERUNGonline - Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich des symbolischen Baubeginns des „Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“

https://web.archive.org/web/20090103234913/http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2008/12/2008-12-19-neumann-sinti-roma.h

Anlässlich des Baubeginns des Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die historische Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den Opfern des Völkermordes bekräftigt. Das…

PK-Nr. 392/2006

http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pageid=908,1047783&_dad=portal&_schema=PORTAL

Webseite des Österreichischen Parlaments.

Weiterer Nadelstich der EU-Kommission | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/noch-ein-nadelstich-1.18241042

Das Ja zur SVP-Initiative hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die bilateralen Verhandlungen über ein Stromabkommen. Die EU-Kommission hat ein demnächst geplantes Treffen auf technischer Verhandlungsebene abgesagt.

Ein «gewaltiger» Abend mit Eveline Widmer | St.Galler Tagblatt

https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/ein-gewaltiger-abend-mit-eveline-widmer-ld.165321

TROGEN. Um 20.05 Uhr greift Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zur Mineralwasserflasche. Sie schenkt sich und ihren Gastgebern, alt Nationalrätin Dorle Vallender und Ständerat Hans Altherr, ein.

Es gibt nur einen Wahltermin für die Bundesratswahl | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/schweiz_bundesrat_leuenberger_ruecktritt_frueher_1.7153419.html

Das Problem ist gelöst. Bundesrat Moritz Leuenberger hat seine ursprüngliche Haltung revidiert und macht den Weg frei für eine einzige Bundesrats-Ersatzwahl. Er hat am Montagnachmittag bekanntgegeben, dass er seinen Rücktritt vorziehe. Ursprünglich wollte…

Bundesrat will heimliche Online-Durchsuchungen auf Terrorabwehr beschränken | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-will-heimliche-Online-Durchsuchungen-auf-Terrorabwehr-beschraenken-183867.html

Bayern ist in der Länderkammer mit seinem Antrag gescheitert, den verdeckten Zugriff auf IT-Systeme auch zur Verfolgung schwerer Straftaten bundesweit zuzulassen. Der Entwurf fürs BKA-Gesetz stieß auf mehr Zustimmung.

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