120 Ergebnisse für: Eigentumsschutz
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Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-recht-emrk/
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
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Max Weber: Tabuierung und Vergemeinschaftung
http://www.textlog.de/7903.html
Max Weber: Religionssoziologie. - Wirtschaft und Gesellschaft. Grundriss der verstehenden Soziologie
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Bundesverfassungsgericht, Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Zeichnung "Laufendes Auge" - JurPC-Web-Dok. 0104/2005
http://www.jurpc.de/rechtspr/20050104.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eigentumsgarantie und Anforderungen an Gestaltungshöhe angewandter Kunst für urheberrechtlichen Schutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050126_1bvr157102.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit der durch das HEZG in das Sozialrecht eingefügten Bestimmungen über die Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen auf die Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung: Hinterbliebenenversorgung keine dem Eigentumsschutz unterliegende Rechtsposition - Berücksichtigung eigenen Einkommens bei der Bemessung der Hinterbliebenenrente keine Verletzung des GG Art 2 Abs 1 iVm dem Vertrauensschutzprinzip und des GG Art 3 Abs 1 im Hinblick auf die Unterscheidung der anzurechnenden Einkommensarten und hinsichtlich der Abweichung von anderen Rentenleistungen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs19980218_1bvr131886.html
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RIS - K507.515-023/0002-DVR/200... - Entscheidungstext - Datenschutzbehörde
http://www.ris2.bka.gv.at/Dokument.wxe?QueryID=Dsk&Dokumentnummer=DSKTE_20070321_K507515-023_0002-DVR_2007_00
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Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer
http://wayback.archive.org/web/20131213100022/http://vdstrl.zar-muenster.de/themen.html
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Hessisches LSG, Urteil vom 18.01.2013 - L 5 R 144/12 ZVW - openJur
https://openjur.de/u/600718.html
1) DDR-Beitragszeiten der am 18. Mai 1990 bereits in die Bundesrepublik übergesiedelten ehemaligen DDR-Bürger berechnen sich für Versicherte ab Jahrgang 1937 nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (S ...
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Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 08.09.1993 - 11 C 38/92 - Zum Anspruch auf Zulassung von privatem Liefer- und Anliegerverkehr in der Fußgängerzone
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr4449.php
Bundesverwaltungsgericht - Die uneingeschränkte Anfahrmöglichkeit mit Kraftfahrzeugen gehört bei einem Wohngrundstück in einer innerstädtischen Fußgängerzone nicht zu dem durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Kernbereich des Anliegergebrauchs
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Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.