Feststellungsklage

BGH, 17.01.1951 - II ZR 16/50 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+1,+65

Informationen zu BGHZ 1, 65: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

Bundesarbeitsgericht

http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=en&nr=15713

Höchste Instanz des Arbeitsrechts Bundesarbeitsgericht

Heckler & Koch zieht im Streit um G36 vor Gericht | Politik

http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Heckler-Koch-zieht-im-Streit-um-G36-vor-Gericht;art46559,1479095

In der Affäre um das Sturmgewehr G36 zieht der Hersteller Heckler & Koch gegen die Bundeswehr vor Gericht, um etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt hatte am 10. Juni

Oberlandesgericht Köln, 18 U 205/07

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2009/18_U_205_07urteil20090115.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Â§ 17 HGB - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/hgb/17.html

(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine GeschÃ¤fte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma...

Â§ 44 VwGO [KlagenhÃ¤ufung] - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/vwgo/44.html

Mehrere Klagebegehren kÃ¶nnen vom KlÃ¤ger in einer Klage zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen denselben Beklagten richten, im Zusammenhang stehen und...

Â§ 112 HGB - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/hgb/112.html

(1) Ein Gesellschafter darf ohne Einwilligung der anderen Gesellschafter weder in dem Handelszweige der Gesellschaft GeschÃ¤fte machen noch an einer anderen...

Â§ 124 HGB - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/hgb/124.html

(1) Die offene Handelsgesellschaft kann unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und andere dingliche Rechte an...