Klientelpolitik

Auf dem Weg zum Systemwechsel: Gesundheitspolitik schwarz-gelb | Blätter für deutsche und internationale Politik

http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=3249

Der Koalitionsvertrag der Regierung Merkel/Westerwelle ist verschiedentlich als vage und wenig aussagekräftig bezeichnet worden – „ein Dokument der Unschärfe“, wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt.1 Zumindest was die gesundheitspolitischen Abschnitte des…

HaushaltsSteuerung.de :: Weblog :: Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse

http://www.haushaltssteuerung.de/weblog-zur-funktionsweise-einer-doppischen-kommunalschuldenbremse.html

Blog-Eintrag von HaushaltsSteuerung.de zum Thema "Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse".

FDP-Parteitag zu Europa: Nicola Beer obenauf, Kritikerin Nadja Hirsch abgestraft - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-parteitag-zu-europa-nicola-beer-obenauf-kritikerin-nadja-hirsch-abgestraft-a-12502

Die Liberalen demonstrieren Einigkeit und wählen Nicola Beer zur Spitzenkandidatin für die Europawahl - trotz ihrer Ungarn-Kontakte. Abgestraft wurde dagegen Kritikerin Nadja Hirsch.

Neos nominieren jüngste Spitzenkandidatin für EU-Parlamentswahl | kurier.at

https://kurier.at/politik/inland/neos-nominieren-juengste-spitzenkandidatin-fuer-eu-parlamentswahl/400370033

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Opposition kritisiert neues Melderechtsgesetz: "Kein Vorratsdatenspeicher für die Wirtschaft" - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/opposition-kritisiert-neues-melderechtsgesetz-kein-vorratsdatenspeicher-fuer-die-wirtschaft/6

Adresshändler und die Werbewirtschaft sollen in Zukunft - so steht es in einem neuen schwarz-gelben Gesetz - umfassend Daten aus amtlichen Registern bekommen dürfen. Datenschützer sind entsetzt und auch die Opposition spart nicht an markigen Worten.

FDP-Parteitag zu Europa: Nicola Beer obenauf, Kritikerin Nadja Hirsch abgestraft - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-parteitag-zu-europa-nicola-beer-obenauf-kritikerin-nadja-hirsch-abgestraft-a-1250233.html

Die Liberalen demonstrieren Einigkeit und wählen Nicola Beer zur Spitzenkandidatin für die Europawahl - trotz ihrer Ungarn-Kontakte. Abgestraft wurde dagegen Kritikerin Nadja Hirsch.

GVE-Verlag : verkehrspolitische Zeitschrift SIGNAL

http://www.gve-verlag.de/signal/signal.php

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Kathrin Oertel: Pegida-Abtrünnige gründen "Bündnis rechts von der CDU" | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-02/kathrin-oertel-neue-pegida-bewegung

Die Ex-Pegida-Sprecherin Oertel hat ihre neue Organisation Direkte Demokratie für Europa vorgestellt. Demonstriert werden soll erstmals am Sonntag.

MVG und Stadt teilen sich die Kosten für Mülheimer Thyssenbrücke - Mülheim - derwesten.de

http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/mvg-und-stadt-teilen-sich-die-kosten-fuer-muelheimer-thyssenbruecke-id8690687.html

114 Jahre hat die greise Thyssenbrücke in Styrum auf dem Buckel. Sie ächzt vor den Lasten, die sie täglich – trotz bereits vorhandener Verkehrsbeschränkungen – ertragen muss. Für den geplanten Neubau der maroden Brücke liegt nun eine neue

Rheinland-Pfalz: SPD stimmt für Koalition mit FDP und Grünen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/koalition-rheinland-pfalz-ampel-regierung-landtag

SPD, Grüne und FDP haben sich für eine gemeinsame Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Auch das designierte Kabinett um Malu Dreyer steht.