4,038 Ergebnisse für: Richtern
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Prozess am LG Augsburg: Anwalt droht Urteil wegen Strafvereitelung
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/prozess-am-lg-augsburg-anwalt-droht-urteil-wegen-strafvereitelung/
Dieses Verfahren elektrisiert die Anwaltschaft. Am Freitag will das LG Augsburg verkünden, ob Strafverteidiger Stephan Lucas wegen Strafvereitelung verurteilt wird. Ihm wird vorgeworfen, dass er in einer Revisionsschrift ein Gespräch mit zwei Richtern…
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Nach Kritik von Trump: Oberster US-Richter verteidigt Justiz - Politik - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-kritik-von-trump-oberster-us-richter-verteidigt-justiz.539d031a-36b1-4212-86ed-53
Der Supreme Court mischt sich eigentlich nicht ins politische Tagesgeschäft von Präsidenten ein, und der Präsident nicht in die Arbeit von Richtern. Doch unter Trump ist alles anders. Davon zeugt sein beispielloser Streit mit dem Obersten Gerichtshof.
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Ukraine: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde wieder zurück | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20100222172242/http://www.tagesschau.de:80/ausland/ukraine210.html
Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Timoschenko hat ihren Widerstand gegen das ihrer Meinung nach gefälschte Ergebnis der Stichwahl aufgegeben. Ihre Beschwerde vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew zog sie zurück. Den Richtern warf sie…
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Nach Kritik von Trump: Oberster US-Richter verteidigt Justiz - Politik - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-kritik-von-trump-oberster-us-richter-verteidigt-justiz.539d031a-36b1-4212-86ed-5312c40baf8f.html
Der Supreme Court mischt sich eigentlich nicht ins politische Tagesgeschäft von Präsidenten ein, und der Präsident nicht in die Arbeit von Richtern. Doch unter Trump ist alles anders. Davon zeugt sein beispielloser Streit mit dem Obersten Gerichtshof.
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Sami A.: Herbert Reul entschuldigt sich für Äußerungen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sami-a-herbert-reul-entschuldigt-sich-fuer-aeusserungen-a-1223777.html
Richterliche Entscheidungen sollten "dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen" - mit diesem Satz hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul heftige Kritik auf sich gezogen. Nun äußert er Bedauern.
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Schattenjustiz: Im Namen des Geldes | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2014/10/investitionsschutz-schiedsgericht-icsid-schattenjustiz/komplettansicht
Es tagt in Washington hinter verschlossenen Türen: Ein geheimnisvolles Gremium aus drei Richtern kann eine Regierung zu Strafen in Milliardenhöhe verurteilen, wenn ein Konzern seine Geschäfte bedroht sieht. Eine Paralleljustiz ist entstanden, die bald noch…
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NRW-Justiz: Justizverwaltungsvorschriften-Online
http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?daten=709
Webportal des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
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AOK-Rabattverträge II: BSG kritisiert BGH-Entscheidung | Pharmazeutische Zeitung
http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=6506
BSG kritisiert BGH-Entscheidung Von Siegfried Löffler, Kassel Zwischen dem Bundesgerichtshof (BGH) und dem Bundessozialgericht (BSG) herrscht dicke Luft. Die BGH-Entscheidung zur Zuständigkeit bei Rabattvereinbarungen hat bei den BSG-Richtern…
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Schattenjustiz: Im Namen des Geldes | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2014/10/investitionsschutz-schiedsgericht-icsid-schattenjustiz
Es tagt in Washington hinter verschlossenen Türen: Ein geheimnisvolles Gremium aus drei Richtern kann eine Regierung zu Strafen in Milliardenhöhe verurteilen, wenn ein Konzern seine Geschäfte bedroht sieht. Eine Paralleljustiz ist entstanden, die bald noch…
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Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt - Mitglieder
http://www.sozialversicherungsgericht.bs.ch/ueber-das-gericht/mitglieder.html
Das Sozialversicherungsgericht besteht aus drei Präsidien und fünfzehn Richterinnen und Richtern. Die Präsidien werden von den Stimmberechtigten des Kantons nach dem Grundsatz des absoluten Mehrs (Majorzverfahren) gewählt. Die Wahl der fünfzehn…