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Sachverhaltsaufklärungen164 Ergebnisse für: Sachverhaltsaufklärung
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Oberstaatsanwalt Häußler: „Ohne ein Wort vor die Füße gespuckt“ - Stuttgart - Stuttgarter Nachrichten
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.oberstaatsanwalt-haeussler-das-war-oeffentliches-mobbing.a9234267-9c92-4a13-a397-06964b9f5641.html
Als Oberstaatsanwalt wurde er durch Stuttgart 21 zur öffentlichen Reizfigur: Bernhard Häußler. Was ihn persönlich am meisten getroffen hat, wie er das Verhältnis von Politik und Justiz sieht und welche weiteren großen Fälle seine Karriere prägten –…
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BGH, 13.03.2003 - IX ZR 199/00 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW+2003,+2235
Informationen zu NJW 2003, 2235: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidung über Aussetzung des Strafvollzugs wegen Erkrankung des Verurteilten gem § 455 Abs 4 StPO
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2011/06/rk20110606_2bvr108311.html
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Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 22.09.2008 - 13 ME 90/08 - openJur
http://openjur.de/u/323111.html
1. Zum Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan.2. Zu den Anforderungen an den Nachweis eines Mindererlöses wegen fehlender Aufnahme in den Krankenhausplan.3. Kein Anordnungsgrund ...
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Oberstaatsanwalt Häußler: „Ohne ein Wort vor die Füße gespuckt“ - Stuttgart - Stuttgarter Nachrichten
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.oberstaatsanwalt-haeussler-das-war-oeffentliches-mobbing.a9234267-9c92-4a13-a397-06
Als Oberstaatsanwalt wurde er durch Stuttgart 21 zur öffentlichen Reizfigur: Bernhard Häußler. Was ihn persönlich am meisten getroffen hat, wie er das Verhältnis von Politik und Justiz sieht und welche weiteren großen Fälle seine Karriere prägten –…
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Bundesregierung | Bundeskanzlerin | Strafrechtsreform bei Tötungsdelikten
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2014/02/2014-02-10-maas-sz.html
Bundesjustizminister Heiko Maas spricht sich im Interview mit der Süddeutschen Zeitung für eine Überarbeitung des Strafrechts bei Tötungsdelikten aus. Gesetzesinhalte wie "niedrige Beweggründe" oder "Heimtücke" entsprächen nicht modernen Vorstellungen vom…
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BaFin - Anlageberatung & -empfehlungen
https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/GeldanlageWertpapiere/Anlageberatung/anlageberatung_node.html;jsessionid=7DAB953957CAA6E8E85735CA607F88C7.2_cid381
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Amtsgericht Eilenburg Urteil vom 28.10.2009 - 5 Owi 256 Js 32476/09 - Messfotos von Geschwindigkeitsüberschreitung unterliegen einem Beweisverwertungsverbot
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2804.php
Amtsgerichts Eilenburg - Zur Überzeugung des Gerichte kann § 100h Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 StPO jedoch nicht die zutreffende Ermächtigungsgrundlage für laufende Verkehrsüberwachung sein, die Anwendung der auf dieser Vorschrift beruhenden…
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BaFin - Anlageberatung & -empfehlungen
https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/GeldanlageWertpapiere/Anlageberatung/anlageberatung_node.html;jsessionid=7DAB953957CAA6E8E85
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Kindes durch Zurückweisung einer Vaterschaftsfeststellungsklage - Abstammungsbegutachtung durch "whole genome sequencing" bei möglicher Kostentragung durch Dritte
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100818_1bvr081109.html
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