9,730 Ergebnisse für: Unterschrift
-
Inakzeptable Verknüpfungen mit Digitalpakt: Länderchefs verweigern Grundgesetzänderung - n-tv.de
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Laenderchefs-verweigern-Grundgesetzaenderung-article20757098.html
Der sogenannte Digitalpakt sollte dem Bund ermöglichen, Länder bei der Digitalisierung der Bildung zu unterstützen. Dazu hätte es einer Grundgesetzänderung bedurft. Die nötige Unterschrift verweigern die Länderchefs nun aber.
-
Neuer OB sagt dem Notstand bei Hausärzten den Kampf an | Freie Presse - Reichenbach
http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/REICHENBACH/Neuer-OB-sagt-dem-Notstand-bei-Hausaerzten-den-Kampf-an-artikel9513809.php
Seit gestern ist Raphael Kürzinger im Amt. Seine Unterschrift hat das perfekt gemacht. Für Ordnung und Sicherheit in der Stadt schwebt ihm eine neue Einsatzgruppe vor. | 9513809 Regionales Reichenbach
-
Fischer gelobte Regierung an - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2210566/2210568/
Bundespräsident Heinz Fischer hat am Montag in der Hofburg die neue Regierung angelobt. Er wünschte deren Mitgliedern alles Gute und viel Erfolg. Zuvor war von SPÖ und ÖVP im Bundeskanzleramt das Arbeitspapier unterzeichnet worden. Die Minister und…
-
Netzsperren: Köhler verweigert seine Unterschrift | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/2009-11/sperre-gesperrt
Bundespräsident Köhler will das Gesetz zur Internetsperre nicht unterzeichnen. Er verlangt von der Regierung "ergänzende Informationen". Von Jost Müller-Neuhof
-
EU-Verhandlungen abgesagt: Reform des Urheberrechts verschoben | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-urheberrecht-111.html
Die Positionen lagen zu weit auseinander: Die EU verschiebt die Reform des europäischen Urheberrechts. Dies dürfte auch die viereinhalb Millionen Menschen freuen, die sich mit ihrer Unterschrift dagegen ausgesprochen hatten.
-
Klimavertrag in New York: Wirtschaft muss sich von Illusionen im Klimaschutz verabschieden - Politik - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.klimavertrag-in-new-york-wirtschaft-muss-sich-von-illusionen-im-klimaschutz-verabschied
130 Tage nach dem Klimagipfel von Paris steht der nächste Schritt an: Die Unterschrift unter das Klimaabkommen in New York. Davor fordern Umweltverbände und Wissenschaftler mehr Ehrgeiz von der Bundesregierung.
-
Klimavertrag in New York: Wirtschaft muss sich von Illusionen im Klimaschutz verabschieden - Politik - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.klimavertrag-in-new-york-wirtschaft-muss-sich-von-illusionen-im-klimaschutz-verabschieden.46ac9bfb-302d-44e4-8d36-95c0f3793cb3.html
130 Tage nach dem Klimagipfel von Paris steht der nächste Schritt an: Die Unterschrift unter das Klimaabkommen in New York. Davor fordern Umweltverbände und Wissenschaftler mehr Ehrgeiz von der Bundesregierung.
-
-
"Europa anders" verzichtet auf Ehrenhauser-Unterschrift « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/ausland/eu/1570521/Europa-anders-verzichtet-auf-EhrenhauserUnterschrift
Rekos und Neos treten mit Abgeordnetenhilfe an. Die Anti-EU-Liste EU-STOP wird ebenso wie das BZÖ versuchen, 2600 Unterschriften zu sammeln.
-
§§ 39, 40 BeurkG Beurkundungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BeurkG&a=39,40
§§ 39, 40 BeurkG Beurkundungsgesetz