24,441 Ergebnisse für: Verkündung
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§ 73 AwSV Inkrafttreten; Außerkrafttreten Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AwSV&a=73
Die §§ 57 bis 60 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. August 2017 in Kraft. Zu dem in Satz 2 genannten Zeitpunkt tritt die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit
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Nach Benger-Rücktritt wackelt Koalition - kaernten.ORF.at
http://kaernten.orf.at/news/stories/2904908/
Der Kärntner ÖVP-Landesparteiobmann Christian Benger ist wenige Tage nach der Verkündung der SPÖ-ÖVP-Koalition zurückgetreten. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte alle Termine mit der ÖVP ab, er fühle sich nicht mehr an die Vereinbarungen gebunden.
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Artikel 25 EEAusG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEAusG&a=25
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. Januar 2017 in Kraft. Artikel 6 Nummer 19 Buchstabe c und in Buchstabe d der Absatz 19 des § 118 des Energiewirtschaftsgesetzes treten am Tag nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft.
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DirektZahlVerpflG Direktzahlungen-Verpflichtungengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DirektZahlVerpflG&f=1
DirektZahlVerpflG Direktzahlungen-Verpflichtungengesetz
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Urteil: "Abmahn-Anwalt" erhält lange Gefängnisstrafe - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article2462581/Abmahn-Anwalt-erhaelt-lange-Gefaengnisstrafe.html
Günter Freiherr von Gravenreuth jagte Raubkopierer, die SPD und die Tageszeitung "taz". Nun hat ihn das Landgericht Berlin zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt – ohne Bewährung. Nach der Verkündung jubeln seine Gegner, die…
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Artikel 4 PSG I Inkrafttreten Erstes Pflegestärkungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PSG%2BI&a=4
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. (3) Artikel 2b tritt mit Wirkung vom 18. Oktober 2014 in Kraft.
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Artikel 4 1. FZVuGebOStÄndV Inkrafttreten Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und
https://www.buzer.de/s1.htm?g=2013%2BI%2B3772&a=4
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 am 1. November 2013 in Kraft. Die Artikel 2 und 3 treten am 1. Januar 2015 in Kraft. Artikel 3a tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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Verbrannter Asylbewerber: Wutausbruch nach Polizistenfreispruch in Dessau - WELT
https://www.welt.de/politik/article2847307/Wutausbruch-nach-Polizistenfreispruch-in-Dessau.html
Knapp vier Jahre nachdem ein Asylbewerber in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte, sind die beiden angeklagten Beamten freigesprochen worden. Nach der Verkündung des Urteils brach im Gerichtssaal ein Tumult aus. Wütende Zuhörer gingen auf den…
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Artikel 13 UVMG Inkrafttreten Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UVMG&a=13
(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Artikel 1 Nr. 33 Buchstabe a tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1994 in Kraft. (3) Artikel 1 Nr. 18 tritt mit
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Artikel 5 BGebGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
https://www.buzer.de/s1.htm?g=2013%2BI%2B3154&a=5
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Verwaltungskostengesetz vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012