1,325 Ergebnisse für: Versammlungsfreiheit
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Swasiland 2017 | Amnesty International
https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/swasiland
Gesetze wurden in Swasiland 2016 weiterhin dazu benutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Das Hohe Gericht entschied, dass zwei Sicherheitsgesetze die in der Verfassung geschützten Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Beschränkungen der Versammlungsfreiheit im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel in Heiligendamm
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20070606_1bvr142307.html
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Menschenrechte in Israel - Enzyklopädie Marjorie-Wiki
http://marjorie-wiki.de/wiki/Menschenrechte_in_Israel
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Duma-Abgeordneter über das System Putin: "Europa hat kein Rückgrat" - taz.de
http://www.taz.de/Duma-Abgeordneter-ueber-das-System-Putin/!82897/
Wahlbetrug, Putins Rückkehr, drohende Aufstände und die Nachsicht der Europäer mit den russischen Machthabern. Der Duma-Abgeordnete Gennadi Gudkow findet klare Worte.
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Anschlag auf Polizeiwagen: G20-Gipfel: Die heiße Phase beginnt - taz.de
http://www.taz.de/!5392323/
Vor einer Hamburger Polizeiwache brennen acht Einsatzfahrzeuge aus – der zweite Anschlag in zwei Wochen. Die Polizei rechnet mit weiteren Attacken
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Iran 2015 | Amnesty International
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2015/iran
Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren 2014 weiterhin stark eingeschränkt. Frauenrechtlerinnen und Personen, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzten, Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und…
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Artikel von Stefan Buchen - taz.de
https://www.taz.de/Stefan-Buchen/!a36774/
Das große linke Nachrichten-Portal der "tageszeitung" aus Berlin: Unabhängig dank mehr als 18.500 GenossInnen.
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Kamerun 2009 | Amnesty International
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/Kamerun
Bei Protestveranstaltungen töteten Sicherheitskräfte im Februar 2008 mindestens 100 Menschen. Die Demonstrationen richteten sich gegen Preiserhöhungen sowie gegen eine Verfassungsänderung, die eine längere Amtszeit des Präsidenten vorsah. Um die politische…
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Verbot von Pegida-Demo: War wirklich Gefahr im Verzug? - Deutschland - Badische Zeitung
http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/verbot-von-pegida-demo-war-wirklich-gefahr-im-verzug--99205998.html
Hatten Attentäter einen Anschlag auf Pegida in Dresden geplant? Das verhängte Demonstrationsverbot ist wohl rechtswidrig, weil bloÃe Vermutungen nicht ausreichen. Nach dem Demonstrationsverbot für Montagabend in Dresden dreht sich die politische…
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Abschreckung im Vorfeld – Zur show of force des Staates bei Versammlungen | Verfassungsblog
http://verfassungsblog.de/abschreckung-im-vorfeld-zur-show-of-force-des-staates-bei-versammlungen/
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