102 Ergebnisse für: außenwirtschaftsverordnung
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Anlage KrWaffKontrG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/anlage.html
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Anlage KrWaffKontrG (zu § 1 Abs. 1) Kriegswaffenliste Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=krwaffkontrg&a=Anlage
Teil A Kriegswaffen, auf deren Herstellung die Bundesrepublik Deutschland verzichtet hat (Atomwaffen, biologische und chemische Waffen) Von der Begriffsbestimmung der Waffen ausgenommen sind alle Vorrichtungen, Teile, Geräte, Einrichtungen,
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Anlage KrWaffKontrG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/anlage.html
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Netzbetreiber 50Hertz: Bund verhindert Chinas Einstieg ins Stromnetz | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/50hertz-101.html
50Hertz sichert die Stromversorgung von Millionen Einwohnern in Deutschland. Nun hat die Bundesregierung den Einstieg eines Staatskonzerns aus China verhindert - indem die Staatsbank KfW selbst zuschlägt.
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Katharina Dröge | Grüne Bundestagsabgeordnete aus Köln
http://www.katharina-droege.de/
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BAFA - Seeschiffbewachung
http://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Seeschiffbewachung/seeschiffbewachung_node.html
Seeschiffbewachung
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§ 2 AWG Begriffsbestimmungen Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG&a=2
(1) Für dieses Gesetz und die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen gelten die Begriffsbestimmungen der Absätze 2 bis 25, soweit in diesem Gesetz oder einer solchen Rechtsverordnung nichts anderes bestimmt ist. (2)
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Der Bundesgerichtshof - Das Gericht : Geschäftsverteilung : Präsidiumsbeschlüsse zur Geschäftsverteilung 2016 - Präsidiumsbeschlüsse zur Geschäftsverteilung 2016
http://www.bundesgerichtshof.de/DE/DasGericht/Geschaeftsverteilung/Archiv/Praesidiumsbeschluesse2016/praesidiumsbeschluesse2016.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Befugnisse des Zollkriminalamts zur Überwachung des Postverkehrs und der Telekommunikation im Bereich der Straftatenverhütung nach AWG §§ 39 bis 41 mit GG Art 10 unvereinbar: Mängel hinreichender Normenbestimmtheit und Normenklarheit bei Ermächtigung zu Überwachungseingriffen und bei Verarbeitung und Weitergabe der erlangten personenbezogenen Daten - gegenwärtige Rechtslage bis zum 31.12.2004 noch hinnehmbar
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/03/fs20040303_1bvf000392.htmlere%20zur%20Proliferation%20(Weiterverbreitung%20von%20Massenvernichtungswaffen)%20%E2%80%93%20zu%20erhalten%20und%20diese%20dann%20zu%20verhindern
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Befugnisse des Zollkriminalamts zur Überwachung des Postverkehrs und der Telekommunikation im Bereich der Straftatenverhütung nach AWG §§ 39 bis 41 mit GG Art 10 unvereinbar: Mängel hinreichender Normenbestimmtheit und Normenklarheit bei Ermächtigung zu Überwachungseingriffen und bei Verarbeitung und Weitergabe der erlangten personenbezogenen Daten - gegenwärtige Rechtslage bis zum 31.12.2004 noch hinnehmbar
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/03/fs20040303_1bvf000392.htmlere%20zur%20Proliferation%
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