508 Ergebnisse für: dargetan
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Richterspruch zu Bröselsteinen kann für Haniel teuer werden - Wirtschaft - derwesten.de
http://www.derwesten.de/wirtschaft/richterspruch-zu-broeselsteinen-kann-fuer-haniel-teuer-werden-id8524055.html
Millionen schadhafter Kalksteine hatte Haniel zwischen 1987 und 1996 hergestellt. Mit fatalen Folgen: Hausbesitzern bröselten die Wände weg. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht Anzeichen für eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung von Hauseigentümern…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von GG Art 2 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 durch Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und gleichzeitige Verwerfung einer arbeitsgerichtlichen Berufung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000925_1bvr046400.html
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Oberverwaltungsgericht NRW, Ordnungsrecht (Hundehaltung)
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2016/5_B_1132_15_Beschluss_20160725.html
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BGH, 08.06.1978 - III ZR 48/76 - Voraussetzungen für die Verletzung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ; Schadensersatzansprüche aus der Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten ; Ersatzpflicht einer Gemeinde wegen Verletzung einer übernommenen Verpflichtung, einen Bebauungsplan mit einer bestimmten baulichen Nutzung zu beschließen
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1978-06-08/III-ZR-48_76
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BGH, 26.03.1980 - VIII ZR 150/79 - Vollstreckungsabwehrklage gegen die Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel; Zustandekommen eines Mietvorvertrags ; Schlüssigkeit der Behauptung über das Zustandekommen eines Vorvertrages; Entstehung eines Rechtsverhältnisses durch sozialtypisches Verhalten ("faktischer Vertrag"); Betreiben einer Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel ; Verwirkung des Räumungsanspruchs
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1980-03-26/viii-zr-150_79/
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Oberlandesgericht Köln, 15 W 60/05
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2005/15_W_60_05beschluss20051114.html
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BVerwG 7 B 18.12 , Beschluss vom 17. Januar 2013 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=170113B7B18.12.0
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Urteil - Nr. 308 BayObLG BGB § 1896 I S. 1; FGG §§ 12, 68b
http://www.psychiatrierecht.de/urteile/urteil_4_308.htm
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OLG Hamburg, Urteil vom 14.11.2006 - 7 U 100/06 - openJur
http://openjur.de/u/31807.html
Die Berufung der Antragsgegner gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Geschäftsnummer 324 O 902/05, vom 7.2.2006 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegner tragen die Kosten der Berufung.
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BGH, 25.07.1996 - 4 StR 202/96 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+42,+196
Informationen zu BGHSt 42, 196: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...