7,629 Ergebnisse für: erlass
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Erlass über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) | bpb
http://www.bpb.de/die_bpb/2DUQ26,0,Erlass_%FCber_die_Bundeszentrale_f%FCr_politische_Bildung.html
Der Erlass ist die rechtliche Basis für die Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung als nachgeordnete Behörde des Innenministeriums. In ihm sind ihre Aufgaben und Organisationsstruktur festgelegt.
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Asylwerber können Schülerlotsen bleiben - ooe.ORF.at
http://ooe.orf.at/news/stories/2869950/
Ein Erlass von FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner, der Schülerlotsen einen B-Führerschein vorschreibt, hat die Gemeinden verunsichert. Der Verfassungsdienst stellte jetzt fest, dass das nicht für Gemeindestraßen gilt.
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Handschriften, Autographen, Bilder / Kriegsbriefe
http://digitale-sammlungen.ulb.uni-bonn.de/ulbbnhans/topic/view/1468382
Bonn HANS. Einen Annex zur Autographensammlung bildet die 1911 (bis 1914) durch ministeriellen Erlass zustande gekommene Sammlung von Kriegsbriefen, deren Sammelstelle für die Rheinprovinz die Universitätsbibliothek [...]
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Strafbefehl erhalten – was tun? | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/strafbefehl-erhalten-was-tun-ld.1437615
Der Erlass von Strafbefehlen ist ein Massengeschäft. Ausserhalb von Bagatelldelikten leidet dabei meist die Abklärung des Sachverhalts. Wann lohnt sich eine Einsprache, und wann ist ein Rechtsanwalt gefordert?
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Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Hessische-Kommunen-duerfen-Nedap-Wahlgeraete-am-Sonntag-einsetzen--/meldung/102332
Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässigen Eingriff in ein laufendes Wahlverfahren ab.
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Widerstand!? Evangelische Christinnen und Christen im Nationalsozialismus
https://de.evangelischer-widerstand.de/html/view.php?type=dokument&id=757
Widerstand!? Evangelische Christinnen und Christen im Nationalsozialismus
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Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Hessische-Kommunen-duerfen-Nedap-Wahlgeraete-am-Sonntag-einsetzen-182187.html
Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässigen Eingriff in ein laufendes Wahlverfahren ab.
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Ex-NATO-Chef Rasmussen wird Poroschenkos Berater - Sputnik Deutschland
http://de.sputniknews.com/politik/20160527/310185346/ukraine-rasmussen-poroschenko-berater.html#ixzz4A7NtHXMU
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Ex-NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen zu seinem Berater ernannt. Ein dahin gehender Erlass wurde am Freitag auf Poroschenkos Website unterzeichnet.
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Donald Trump: Bundesgericht stoppt auch zweites Einreiseverbot - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-auch-zweites-einreiseverbot-gestoppt-a-1138975.html
Eigentlich sollte das neue Einreisedekret von Donald Trump am Donnerstag in Kraft treten. Doch nun hat erneut ein Bundesrichter den umstrittenen Erlass vorläufig gestoppt. Der US-Präsident reagierte verärgert.
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§ 769 ZPO Einstweilige Anordnungen Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=769
(1) Das Prozessgericht kann auf Antrag anordnen, dass bis zum Erlass des Urteils über die in den §§ 767, 768 bezeichneten Einwendungen die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung eingestellt oder nur gegen