91 Ergebnisse für: erstatte
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„Net Mobile AG“, „Go Pay“ – Abzocke aus dem Medienhafen? : Düsseldorf Blog
http://www.duesseldorf-blog.de/2011/06/03/net-mobile-ag-go-pay-abzocke-aus-dem-medienhafen/
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Neue Anzeige gegen Walter Herrmann | Tapfer im Nirgendwo
https://web.archive.org/web/20110201170350/http://tapferimnirgendwo.wordpress.com/2011/01/27/neue-anzeige-gegen-walter-herrmann/
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. . . so etwas vergißt man nicht - DER SPIEGEL 45/1991
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13490894.html
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Stolpersteine in Hamburg | Namen, Orte und Biografien suchen
http://www.stolpersteine-hamburg.de/?&MAIN_ID=7&BIO_ID=3925
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Freace - Strafanzeige wegen israelischer Kriegsverbrechen
http://www.freace.de/artikel/200608/160806a.html
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BGH, Urteil vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06 - openJur
http://openjur.de/u/76106.html
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 6. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Ko ...
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BGH: Freispruch für Richter mit selbstgemachter "HPO"
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bgh-urteil-5str9-17-richter-huettenstaedter-prozessordnung-keine-rechtsbeugung-freiheitsberaubung-freispruch/?tx_comments_pi1%5Bpage%5D=1&cHash=12ba9fc77cc0e7707c3d7c5d014a35c6
Ein Richter, der sich auf eine selbst erfundene Prozessordnung berief, ist vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung freigesprochen worden.
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BGH hebt Verurteilung von Staatsanwalt teilweise auf
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bgh-4str-274-16-staatsanwalt-verurteilung-aufgehoben-strafvereitelung-rechtsbeugung/
Ein Staatanwalt war wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt verurteilt worden. Seine Revision war erfolgreich.
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BGH: Freispruch für Richter mit selbstgemachter "HPO"
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bgh-urteil-5str9-17-richter-huettenstaedter-prozessordnung-keine-rechtsbeugung-freiheitsberaub
Ein Richter, der sich auf eine selbst erfundene Prozessordnung berief, ist vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung freigesprochen worden.
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Polizei Oberhausen: Angriff auf einen Bürger
http://www.polizeimeister-oberhausen.de/
Rechtswidriger Angriff eines Polizeimeisters und andere Übergriffe der Polizei Oberhausen