2,509 Ergebnisse für: nichtig
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Bayerischer VerfGH, Urteil vom 22.07.2008 - Vf. 11-VII-07 - openJur
https://openjur.de/u/469101.html
1. Der Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 40 „Gut Kaltenbrunn“ der Gemeinde Gmund a. Tegernsee vom 9. Dezember 2003 verstößt gegen Art. 118 Abs. 1 BV und ist nichtig. 2. Die Gemeinde Gmund a. Tege ...
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2006/bvg06-011.html
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TSV 1860: Löwen-Abordnung bei Ismaik - Schmidt-Rücktritt nichtig! - TSV 1860 München - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.tsv-1860-loewen-abordnung-bei-ismaik-schmidt-ruecktritt-nichtig.f8339f14-e108-4088-a1
Eine Delegation des TSV 1860 weilte diese Woche bei Investor Ismaik in Abu Dhabi. Sigi Schneider will beim Testspiel am Donnerstag vorbeischauen – und könnte Neuigkeiten präsentieren. Eine kuriose Nachricht gab es bereits.
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TSV 1860: Löwen-Abordnung bei Ismaik - Schmidt-Rücktritt nichtig! - TSV 1860 München - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.tsv-1860-loewen-abordnung-bei-ismaik-schmidt-ruecktritt-nichtig.f8339f14-e108-4088-a12e-94c480e05eed.html
Eine Delegation des TSV 1860 weilte diese Woche bei Investor Ismaik in Abu Dhabi. Sigi Schneider will beim Testspiel am Donnerstag vorbeischauen – und könnte Neuigkeiten präsentieren. Eine kuriose Nachricht gab es bereits.
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§ 142 BGB Wirkung der Anfechtung Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=142
(1) Wird ein anfechtbares Rechtsgeschäft angefochten, so ist es als von Anfang an nichtig anzusehen. (2) Wer die Anfechtbarkeit kannte oder kennen musste, wird, wenn die Anfechtung erfolgt, so behandelt, wie wenn er die Nichtigkeit des
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Völkerrechtler zur Situation auf der Krim : "Krim hat allein nichts zu entscheiden" | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/krim218.html
Das Votum des Krim-Parlaments für einen Anschluss an Russland sei nichtig, sagt Völkerrechtler Stefan Talmon im Gespräch mit<em> tagesschau.de</em>. Auch ein Referendum sei illegal. Der Westen dürfe die Einverleibung der Krim durch Russland nicht…
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EU und AU lehnen Unabhängigkeit Nord-Malis ab | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/eu-und-au-lehnen-unabhaengigkeit-nord-malis-ab_1.16314140.html
Kurz nachdem die Tuareg-Rebellen die Unabhängigkeit von Azawad ausgerufen hatten, machte die EU-Aussenbeauftragte Ashton deutlich, dass sie eine Verletzung der territorialen Unversehrtheit Malis ablehnt. Vertreter der AU erklären die…
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§ 22 PatG Patentgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=22
(1) Das Patent wird auf Antrag (§ 81) für nichtig erklärt, wenn sich ergibt, daß einer der in § 21 Abs. 1 aufgezählten Gründe vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. (2) § 21 Abs. 2 und 3
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Diesel-Grenzwerte: EU-Gericht erklärt Abgaswerte für nichtig - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-grenzwerte-eu-gericht-erklaert-abgaswerte-fuer-nichtig-a-1243508.html
Eine Verordnung der EU-Kommission zu milderen Abgaswerten der Euro-6-Norm ist laut EU-Gericht gesetzeswidrig. Geklagt hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid. Hersteller müssen nun ihre Dieselmotoren-Strategie überdenken.
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg06-011.html
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