2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Rehabilitierung schwuler Justizopfer: Verbotene Liebe - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rehabilitierung-schwuler-justizopfer-verbotene-liebe.6824b0e9-5762-4988-8e59-f131b2701654.html
Wegen Unzucht mit Männern ist Helmut Kress als 15-Jähriger inhaftiert worden. Lange hat der schwule Tübinger Wirt über seine Verurteilung nach Paragraf 175 geschwiegen. Ein Gesetz soll die Justizopfer entschädigen – auch Kress hofft auf seine…
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"Hacker-Paragraf": Verfahren gegen iX-Chefredakteur eingestellt | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Hacker-Paragraf-Verfahren-gegen-iX-Chefredakteur-eingestellt-205502.html
Die Staatsanwaltschaft Hannover lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens auf Basis einer Selbstanzeige von iX-Chefredakteur Jürgen Seeger ab.
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"Hacker-Paragraf": Verfahren gegen iX-Chefredakteur eingestellt | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Hacker-Paragraf-Verfahren-gegen-iX-Chefredakteur-eingestellt--/meldung/134306
Die Staatsanwaltschaft Hannover lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens auf Basis einer Selbstanzeige von iX-Chefredakteur Jürgen Seeger ab.
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Schwangerschaftsabbrüche: Kabinett billigt Reform von Paragraf 219a | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-02/schwangerschaftsabbrueche-werbeverbot-paragraf-219a-reform-bundeskabinett
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist nach dem Gesetzentwurf der großen Koalition weiter strafbar. Ärzte dürfen aber darauf hinweisen, dass sie den Eingriff anbieten.
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Kommission fordert Reformen im Sexualstrafrecht. - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/sexualstrafrecht-straffreiheit-fuer-knutschende-teenies-1.3593233
Auch die erst ein Jahr alte "Nein heißt Nein"-Regelung halten die Experten für "überfrachtet".
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Böhmermann: Rechtliche Grundlagen möglicher Ermittlungen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/boehmermann-rechtliche-grundlagen-moeglicher-ermittlungen-a-1086555.html
Die deutsche Regierung muss entscheiden, ob Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts strafrechtlich verfolgt werden kann. Was ist die rechtliche Grundlage dafür? Die Fakten im Überblick.
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Im Wortlaut: Wie Angela Merkel die Erklärung zu Böhmermann verkündet - WELT
http://m.welt.de/politik/deutschland/article154396485/Erst-bei-Paragraf-103-findet-Merkel-ihren-Rhythmus.html
Die Entscheidung der Bundesregierung, ob Böhmermanns Erdogan-Satire strafrechtlich verfolgt werden darf, war lange erwartet worden. Nun hat sie diese verkündet. Leicht fiel das der Kanzlerin nicht.
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Umweltschonende Raumplanung | Umweltbundesamt
https://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/planungsinstrumente/umweltschonende-raumplanung
Zu den Grundsätzen der Raumordnung gemäß Paragraf 2 Raumordnungsgesetz (ROG) gehört unter anderem: Die dezentrale Siedlungsstruktur das Gesamtraums mit ihrer Vielzahl leistungsfähiger Zentren und Stadtregionen ist zu erhalten. Die Siedlungstätigkeit ist…