329 Ergebnisse für: rechtsgründen
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Aachen/Merzenich: „Ende Gelände“: Polizist bringt Aktivistin in Lebensgefahr
http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/region/videobeweis-im-tagebau-hambach-polizist-bringt-aktivistin-in-lebensgefahr-1.17
Bei der „Ende Gelände“-Aktion im Tagebau Hambach am Sonntag ist eine der Aktivistinnen von einem Polizisten in eine lebensgefährliche Situation gebracht worden. Wie Videomaterial zweier Münchener Journalisten deutlich zeigt, ist diese Aktivistin von…
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ARCHIV: Ingo Heinemann: Scientology-Kritik
http://www.ingo-heinemann.de/OLG-Duesseldorf-3W268-82.htm
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BGH, 22.10.1986 - 3 StR 226/86 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+34,+199
Informationen zu BGHSt 34, 199: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Sonstiges
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OLG München, Beschluss v. 16.03.2015 – 31 Wx 81/14 - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2015-N-124776?hl=true
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Strafvollstreckung aus niederländischem Strafurteil gegen früheren RAF-Angehörigen Folkerts ist unzulässig - OLG Hamburg verwirft Beschwerde der Staatsanwaltschaft - Justiz-Portal
https://web.archive.org/web/20160804014259/http://justiz.hamburg.de/aktuelles/2940584/pressemeldung-2011-06-17/
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Aachen/Merzenich: „Ende Gelände“: Polizist bringt Aktivistin in Lebensgefahr
http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/region/videobeweis-im-tagebau-hambach-polizist-bringt-aktivistin-in-lebensgefahr-1.1756077
Bei der „Ende Gelände“-Aktion im Tagebau Hambach am Sonntag ist eine der Aktivistinnen von einem Polizisten in eine lebensgefährliche Situation gebracht worden. Wie Videomaterial zweier Münchener Journalisten deutlich zeigt, ist diese Aktivistin von…
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BGH, Urteil vom 10. 3. 2009 – XI ZR 33/08
http://lexetius.com/2009,852
Volltext von BGH, Urteil vom 10. 3. 2009 – XI ZR 33/08
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OLG Nürnberg, Beschluss vom 07.03.2011 - 12 W 456/11 - openJur
https://openjur.de/u/84428.html
1. Ein rechtliches Interesse als Voraussetzung der Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens (§ 485 Abs. 2 ZPO) besteht nicht, wenn klar auf der Hand liegt, dass der Anspruch, dessen der Antra ...
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Bundesumweltministerium lehnt RWE-Antrag ab | Pressemitteilung | BMU
http://www.bmub.bund.de/bmub/presse-reden/pressemitteilungen/pm/artikel/bundesumweltministerium-lehnt-rwe-antrag-ab/
Strommengen dürfen nicht von Mülheim-Kärlich auf Biblis A übertragen werden / Antrag widerspricht dem Atomgesetz
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Gymnasium in Coburg: Schulleiter, der Abi-Noten verbesserte - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/gymnasium-in-coburg-schulleiter-der-abi-noten-verbesserte-a-1037678.html
30 Einser-Abiturienten an einer Schule, das fiel dann doch auf: Ein bayerischer Direktor, der die Noten von 86 Schülern geschönt hatte, wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Er wehrte sich - und bekam nun recht. Vorerst.