7,324 Ergebnisse für: regelt
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BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - openJur
https://openjur.de/u/67189.html
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Z ...
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Mitarbeiter wollen das VW-Gesetz
http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-0A456501-7CD254F3/internet/style.xsl/das-vw-gesetz-im-gespraech-mit-betriebsratsvorsitze
Mitarbeiter wollen das VW-Gesetz - Das VW-Gesetz regelt die Mehrheitsverhältnisse der Volkswagen AG. Kein Aktionär kann mehr als 20 Prozent der Stimmrechte ...
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Mitarbeiter wollen das VW-Gesetz
http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-0A456501-7CD254F3/internet/style.xsl/das-vw-gesetz-im-gespraech-mit-betriebsratsvorsitzendem-4002.htm
Mitarbeiter wollen das VW-Gesetz - Das VW-Gesetz regelt die Mehrheitsverhältnisse der Volkswagen AG. Kein Aktionär kann mehr als 20 Prozent der Stimmrechte ...
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BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - openJur
http://openjur.de/u/67189.html
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Z ...
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Neue Polizeigesetze: Schritt zu mehr Sicherheit oder Weg in den Polizeistaat? | bpb
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/269454/neue-polizeigesetze
Bayern hat ein neues Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Es regelt die Befugnisse der bayerischen Polizei, die mit der Gesetzesreform deutlich ausgeweitet werden. Die Änderungen sind umstritten.
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Das Mutterschaftsgeld | familienplanung.de
http://www.familienplanung.de/index.php?id=368
Das Mutterschutzgesetz sieht die Zahlung von Mutterschaftsgeld während der Schutzfristen vor. Das Gesetz regelt auch die Höhe des Mutterschaftsgeldes und wer einen Anspruch darauf hat.
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Verordnung zur Pflichtablieferung von Netzpublikationen tritt in Kraft | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Verordnung-zur-Pflichtablieferung-von-Netzpublikationen-tritt-in-Kraft--/meldung/117817
Die Anweisung regelt auf Basis des Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek, welche "unkörperlichen Werke" archiviert werden müssen; ausgenommen sind etwa "lediglich privaten Zwecken dienende Websites".
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Das sind die Regeln zur Feuerbestattung - katholisch.de
http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/das-sind-die-regeln-zur-feuerbestattung
Die Urne auf dem Kaminsims oder Bestattung im Friedwald? Was für Katholiken nach einer Feuerbestattung erlaubt ist und was nicht, regelt jetzt ein neues Vatikandokument.
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Haar- und Barterlass der Bundeswehr: Gesicht nach Vorschrift | STERN.de
http://www.stern.de/politik/deutschland/haar-und-barterlass-der-bundeswehr-gesicht-nach-vorschrift-2084995.html
Breitner-Tolle und Tattoo auf dem Arm? Nicht in der Bundeswehr. Ein Erlass regelt das Aussehen bis ins Detail. Längst nicht alle halten sich daran.
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Was regelt die Datenschutz-Grundverordnung? | EU-Kommission
https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/reform/what-does-general-data-protection-regulation-gdpr-govern_de
Anwendungsbereich der EU-Datenschutzverordnung für Unternehmen, Organisationen und Bürger.