Ressortchefin

Nur knappe Mehrheiten für Rot-Grün - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2743888/

Die rot-grüne Stadtregierung ist am Dienstag im Rathaus mit knappen Mehrheiten angelobt worden. Michael Häupl (SPÖ) wurde mit 52 Stimmen zum Bürgermeister gewählt, Rot-Grün hätte jedoch 54. Die Ergebnisse der Stadträte waren ähnlich mager.

Flüchtlinge - Asyl: Vorerst keine neuen Zelte • NEWS.AT

http://www.news.at/a/asyl-fluechtlinge-demo-aufruf

Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) rief indes für kommenden Dienstag zu einem Protest vor dem Innenministerium auf.

Revolution in Ägypten: Neue Verfassung ist auf dem Weg - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/neue-verfassung-ist-auf-dem-weg/

Der ägyptische Militärrat hat ein Komitee ernannt, das eine neue Verfassung ausarbeiten soll. Unterdessen sollen die europäsischen Konten des alten Regimes gesperrt werden.

Hartinger-Klein verteidigt Arbeitszeit-Paket mit Marx-Zitat « DiePresse.com

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5459148/HartingerKlein-verteidigt-ArbeitszeitPaket-mit-MarxZitat

"Freiheit ist ein Luxus, den sich nicht jedermann leisten kann", sagte der deutsche Philosoph einst. Mit der Neuregelung "ist diese Freiheit für jedermann und jederfrau möglich", meint nun die Sozialministerin.

Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-EU-Anlauf-fuer-Websperren-stoesst-auf-Widerstand-1233660.html

Die Arbeitsgruppe "Strafverfolgung" im EU-Rat für Justiz und Inneres will einen "sicheren europäischen Binnen-Cyberspace" mit einer "virtuellen Schengen-Grenze" schaffen, was bei Netzpolitikern Kopfschütteln auslöst.

Rauchverbot: Wien zieht vor VfGH - wien.ORF.at

https://wien.orf.at/news/stories/2916809/

Wien zieht gegen die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Begründet wird das vor allem mit einer Ungleichbehandlung der Mitarbeiter. Kritik kommt von den Wirten.

Umweltminister tagen in Potsdam - Der Wolf bleibt ein Politikum – MAZ - Märkische Allgemeine

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Der-Wolf-bleibt-ein-Politikum

Wann dürfen Wölfe abgeschossen werden? Die Umweltminister fordern auf ihrer Konferenz in Potsdam rechtssichere Regeln. Die Vorlagen des Bundes sind ihnen nicht konkret genug. Und auch über die Zahlen streitet man sich.

Minister Kurth und Unland angezählt - Wahl-Fiasko: Erster Kreischef der Sachsen-CDU wirft hin – LVZ - Leipziger Volkszeitung

http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Wahl-Fiasko-Erster-Kreischef-der-Sachsen-CDU-wirft-hin

Nach dem Verlust der Mehrheit gegen die AfD liegen bei der CDU in Sachsen die Nerven blank. Finanzminister Georg Unland und Kultusministerin Brunhild Kurth sind angezählt. Der erste Kreischef der Union hat bereits seinen Posten zur Verfügung gestellt.

Kiel - Designierte Kieler Minister im Kurzporträt – LN - Lübecker Nachrichten

http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Designierte-Kieler-Minister-im-Kurzportraet

Der wahrscheinliche künftige Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat am Freitag in Kiel die geplanten neuen Ressortchefs bekanntgegeben. Hier die führenden Mitglieder des vorgesehenen Regierungsteams im Kurzporträt:

Schlappe für Vassilakou: Wiener Grüne lehnen Heumarkt-Projekt ab « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/panorama/wien/5204938/Schlappe-fuer-Vassilakou_Wiener-Gruene-lehnen-HeumarktProjekt-ab

Eine knappe Mehrheit der Wiener Grünen hat sich in einer Urabstimmung gegen das Bauprojekt am Heumarkt ausgesprochen. Planungsstadträtin Vassilakou hatte das Projekt stets verteidigt.

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