405 Ergebnisse für: sperrklausel
-
Piraten klagen vor Bundesverfassungsgericht gegen 3-Prozent-Hürde zur Europawahl | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Piraten-klagen-vor-Bundesverfassungsgericht-gegen-3-Prozent-Huerde-zur-Europawahl-197474
Die Piraten stört unter anderem, dass durch die Klausel unverhältnismäßig viele Stimmen unter den Tisch fielen und große Parteien begünstigt würden.
-
Europawahl: NPD klagt gegen Drei-Prozent-Hürde | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/npd-klage-europawahl
Die NPD zieht vor das Bundesverfassungsgericht: Sie klagt gegen den Beschluss des Bundestages, für die Europawahl 2014 eine Drei-Prozent-Hürde einzuführen.
-
Der Bundeswahlleiter
https://web.archive.org/web/20140202183154/http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Grundmandatsklausel.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Schleswig-Holstein – Landesverfassungsgericht - Presseerklärungen – Landesverfassungsgericht bestätigt die Gültigkeit und das Ergebnis der Landtagswahl 2012
https://web.archive.org/web/20130917011812/http://www.schleswig-holstein.de/LVG/DE/Presseerklaerungen/Pressemitteilungen/2013_09
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Schleswig-Holstein – Landesverfassungsgericht - Presseerklärungen – Landesverfassungsgericht bestätigt die Gültigkeit und das Ergebnis der Landtagswahl 2012
https://web.archive.org/web/20130917011812/http://www.schleswig-holstein.de/LVG/DE/Presseerklaerungen/Pressemitteilungen/2013_09_Urteil.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Reichstagswahlsystem, Weimarer Republik
http://www.wahlrecht.de/lexikon/weimar.html
Das Wahlsystem der Weimarer Republik, Reichstagswahlgesetz
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Akkreditierungsbedingungen und Hinweise für Journalisten und Besucher „Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht“
http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg13-072.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Norbert Römer : „Es ist Gefahr im Verzug“ - WELT
http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article131172345/Es-ist-Gefahr-im-Verzug.html
Norbert Römer, SPD-Fraktionschef im Landtag von NRW, fordert die Drei-Prozent-Hürde bei Ratswahlen. Ohne die Klausel wird die Funktionsfähigkeit der Räte erheblich gestört. Ein Gastbeitrag.
-
Gefälligkeitsgutachten für Atomlobby: Humboldt-Uni verschleppt Aufklärung - taz.de
http://www.taz.de/Gefaelligkeitsgutachten-fuer-Atomlobby/!83455
Bei der Aufklärung der Affäre um ein Gefälligkeitsgutachten für die Atomlobby lässt sich die Humboldt-Uni Zeit. Kritiker vermuten als Grund den Exzellenzwettbewerb.
-
Wahlreform - Kurzdarstellung Alternativstimmen (Valeske)
http://www.wahlreform.de/valeske.htm
Keine Beschreibung vorhanden.