243 Ergebnisse für: stgh
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Rechtsprechung | Ãbersicht Gerichte - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG
Keine Beschreibung vorhanden.
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Anstalten öffentlichen Rechts in Liechtenstein - Antonius Opilio - Google Books
https://books.google.de/books?id=Tn5KKP8M-t8C
Die Anstalt oeffentlichen Rechts ist eine rechtlich verselbstaendigte und organisierte, dauernden wirtschaftlichen oder anderen Zwecken gewidmete Verbandsperson, die einen Bestand von sachlichen, allenfalls persoenlichen Mitteln aufweist. Die Anstalt hat…
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Art. 22 AEUV (ex-Artikel 19 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/22.html
(1) Jeder Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er nicht besitzt, hat in dem Mitgliedstaat, in dem er seinen Wohnsitz...
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§ 27 GemO Wahlgebiet, Unechte Teilortswahl - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GemO/27.html
(1) Die Gemeinde bildet das Wahlgebiet. (2) 1 In Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen können durch die Hauptsatzung aus jeweils einem oder mehreren...
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§ 154 StGB Meineid - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/154.html
(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr...
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Rechtsprechung | Ãbersicht Gerichte - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art. 7 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/7.html
(1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. (2) Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am...
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BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvF 3/58, 2 BvF 6/58 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=30.07.1958&Aktenzeichen=2%20BvF%203/58
Informationen zur Entscheidung BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvF 3/58: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Verfahrensgang
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§ 61 GemO Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GemO/61.html
(1) 1 Der Gemeindeverwaltungsverband berät seine Mitgliedsgemeinden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. 2 Bei Angelegenheiten, die andere Mitgliedsgemeinden...
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§ 153 StGB Falsche uneidliche Aussage - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/153.html
Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger...