414 Ergebnisse für: unerlaubtes
-
§ 9 StGB Ort der Tat - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/9.html
(1) Eine Tat ist an jedem Ort begangen, an dem der Täter gehandelt hat oder im Falle des Unterlassens hätte handeln müssen oder an dem der zum Tatbestand...
-
Wieder Urteil gegen Lyoness: Schneeballsystem - help.ORF.at
http://help.orf.at/stories/1766434/
Gegen die Grazer Einkaufsgemeinschaft Lyoness gibt es erneut ein Urteil. Ein Berufungsgericht sieht - wie schon das Erstgericht - in Teilen des Geschäftsmodells des weltweit aktiven Unternehmens ein verpöntes Schneeballsystem. Eine ordentliche Revision…
-
§ 52 StGB Tateinheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/52.html
(1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Strafgesetze oder dasselbe Strafgesetz mehrmals, so wird nur auf eine Strafe erkannt. (2) 1 Sind mehrere Strafgesetze...
-
§ 154f StPO Einstellung des Verfahrens bei vorübergehenden... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/154f.html
Steht der Eröffnung oder Durchführung des Hauptverfahrens für längere Zeit die Abwesenheit des Beschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes...
-
Beschwerde: Mit Grill und Ghettoblaster an die Isar - Au - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.beschwerde-mit-grill-und-ghettoblaster-an-die-isar.5b46a6ad-ca02-4c20-9b9c-d1ca828d98b6.html
Die Weideninsel südlich der Reichenbachbrücke nutzen Badende im Sommer gern als kleines Paradies. Was ist dort erlaubt, was nicht?
-
Bezirksregierung Düsseldorf: Ausgleichszahlung (Fehlbelegungsabgabe)
https://web.archive.org/web/20110611051316/http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/wohnungswesen/Fehlbelegungsabgabe_Ausgleichszahlung1418.html
Die Ausgleichszahlung (Fehlbelegungsabgabe) in NRW wurde rückwirkend zum 01.01.2006 abgeschafft. Wenn Sie Fragen zum Thema Ausgleichszahlung (Fehlbelegungsabgabe) haben, dann wenden Sie sich bitte an
-
Die Villa Sihlberg darf nicht zum Eventlokal werden | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/die_villa_sihlberg_darf_nicht_zum_eventlokal_werden_1.7430452.html
In der Villa Sihlberg in Zürich dürfen keine Grossveranstaltungen mehr durchgeführt werden, und ein Neubau im Park ist nur in eingeschränktem Umfang möglich. Das Verwaltungsgericht hat entsprechende Beschwerden des Besitzers abgewiesen.
-
§ 10 StPO Gerichtsstand bei Auslandstaten auf Schiffen oder in... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/10.html
(1) Ist die Straftat auf einem Schiff, das berechtigt ist, die Bundesflagge zu führen, auÃerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes begangen, so ist das...
-
§ 52 StGB Tateinheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/52.html
(1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Strafgesetze oder dasselbe Strafgesetz mehrmals, so wird nur auf eine Strafe erkannt. (2) 1 Sind mehrere Strafgesetze...
-
Fischereiverein Oberrheintal | Fischereiverein-Oberrheintal
http://www.fischereiverein-oberrheintal.ch/
Keine Beschreibung vorhanden.