Zahedan - 8.de

Behörde | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/21909/behoerde

Stelle, die als Organ des Staates (Bund, Land) oder eines selbstständigen Verwaltungsträgers (z. B. Gemeinde) Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. Behörden werden durch organisationsrechtliche Vorschriften geschaffen und haben diejenigen A

Gewaltmonopol | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22300/gewaltmonopol

die vom modernen Staat wahrgenommene ausschließliche Befugnis, auf seinem Staatsgebiet physische Gewalt (körperliche Zwangsgewalt) einzusetzen oder ihren Einsatz zuzulassen. Das G. ist ein wesentlicher Teil der inneren Souveränität eines Staates. Die

politische Straftaten | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22693/politische-straftaten

alle gegen Bestand oder Sicherheit des Staates, gegen die obersten Staatsorgane oder gegen die politischen Rechte der Bürger gerichteten Straftaten (besonders Hoch- und Landesverrat, Rechtsstaatsgefährdung) im Unterschied zu den »gemeinen Verbrechen«

Demonstrationsrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22013/demonstrationsrecht

gebräuchliche Bezeichnung für das aufgrund der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit (Art. 5 und 8 GG) bestehende Recht, eine Demonstration zu veranstalten und an ihr teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht (Entscheidung vom 23. 7. 1985)

Psychiatrische Maßregelbehandlung | APuZ

http://www.bpb.de/publikationen/R7WCI1,0,Psychiatrische_Ma%DFregelbehandlung.html

Die Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus gemäß § 63 StGB gehört zu den freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung. Über deren Dauer entscheidet die vom Patienten ausgehende Gefährlichkeit.

Meldepflicht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22556/meldepflicht

Rechtspflicht, die zuständigen Behörden über bestimmte Vorgänge in Kenntnis zu setzen. M. besteht u. a. im Einwohnermeldewesen hinsichtlich der Aufenthaltsmeldung, bei Geburten, bei übertragbaren Krankheiten (meldepflichtige Krankheiten), im Gewerber

Jugendstrafe | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22428/jugendstrafe

die gegenüber Jugendlichen oder Heranwachsenden verhängte, erzieherisch ausgestaltete Freiheitsentziehung in besonderen Jugendstrafanstalten. Sie ist die einzige Kriminalstrafe des Jugendstrafrechts (§§ 17 ff. Jugendgerichtsgesetz, JGG) und wird nur

Widerstandsrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23253/widerstandsrecht

im engeren Sinn ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber einer rechtswidrig ausgeübten Staatsgewalt mit dem Ziel der Wiederherstellung des (alten) Rechts. Im engeren Sinn richtet sich das Widerstandsrecht auch gegen Einzelne oder Gruppen, wenn diese die

Vergewaltigung | bpb

http://www.bpb.de/wissen/O86NWS,0,0,Vergewaltigung.html

die Nötigung zum Beischlaf oder zu ähnlichen sexuellen Handlungen, die das Opfer besonders erniedrigen, wobei diese mit Gewalt, durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder unter Ausnutzung einer Lage, in der das Opfer dem Täter sc

Gleichheit | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22319/gleichheit

verfassungsrechtlich gewährleistet v. a. in dem Grundrecht auf Gleichheit vor dem Gesetz. Es ist aus dem naturrechtlichen Satz von der angeborenen und unveräußerlichen Gleichheit des Menschen hervorgegangen; nach dem (nord)amerikanischen und französi

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