Regierungsprogramm

ÖVP und SPÖ stellen Regierungsmannschaft vor « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/neuwahlen/432742/OeVP-und-SPOe-stellen-Regierungsmannschaft-vor

Größte Überraschung im ÖVP-Team ist Richterin Claudia Bandion-Ortner als Justizministerin. Michael Spindelegger erbt das Amt der zurückgetretenen Ursula Plassnik.

kandidatenwatch.de: Wolfgang JÃ¼ttner

https://web.archive.org/web/20080630024235/http://www.kandidatenwatch.de/wolfgang_juettner-906-13779.html

Wolfgang JÃ¼ttner

kandidatenwatch.de: Dr. Michael Naumann

https://web.archive.org/web/20080210041730/http://www.kandidatenwatch.de/dr_michael_naumann-595-15039.html

Dr. Michael Naumann

LG Berlin: Presse-Sorgfaltspflichten auch bei Wikipedia

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-berlin-27o12-17-wikipedia-eintrag-falsch-korrektur-stoerer-unterlassung/

Wikipedia ist sehr wohl verantwortlich für die Inhalte auf seiner Seite, sagt das LG Berlin und verpflichtet die Betreiber zur Korrektur einer Seite.

CDU-Parteitag - Senftleben richtet seine Partei neu aus – MAZ - Märkische Allgemeine

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Senftleben-richtet-seine-Partei-neu-aus

Der wiedergewählte CDU-Vorsitzende Ingo Senftleben schlägt neue programmatische Töne an. Er will die soziale Flanke stärken. Auf dem Parteitag in Schönefeld richtete er schon einmal eine Kampfansage an die regierende SPD. Senftleben möchte Spitzenkandidat…

Italien: Giuseppe Conte verspricht in Antrittsrede radikale Veränderungen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-verspricht-in-antrittsrede-radikale-veraenderungen-a-1211329.html

Er ist der Chef in Italiens neuer Populistenregierung: In seiner Antrittsrede vor dem Senat trat Giuseppe Conte etwa für eine schärfere Flüchtlingspolitik ein.

Katalonien: Carles Puigdemont erneut Kandidat für Regionalpräsidentschaft - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/katalonien-carles-puigdemont-erneut-kandidat-fuer-regionalpraesidentschaft-a-1189142.html

Diese Nachricht wird Madrid nicht gefallen: Carles Puigdemont könnte bald wieder die Regierungsgeschäfte in Katalonien führen. Der Separatistenführer wurde nun offiziell als Kandidat vorgeschlagen.

Modis Überraschungsangriff | NZZ

https://www.nzz.ch/wirtschaft/kampf-gegen-schwarzgeld-in-indien-modis-ueberraschungsangriff-ld.127472

Indien zieht im Kampf gegen Schwarzgeld die höchsten Banknoten aus dem Verkehr. Premierminister Modi hat die Vernichtung der 500- und 1000-Rupien-Noten bis vor kurzem streng geheim gehalten.

FPÖ-Nepp: Vermögenszugriff nur bei "schwerem sozialen Missbrauch" | kurier.at

https://kurier.at/politik/inland/fpoe-nepp-vermoegenszugriff-bei-schwerem-sozialen-missbrauch/306.179.838

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USA: Trump setzt Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/donald-trump-us-praesident-dekret-zuwanderung-muslime-terroristen

US-Präsident Trump hat einen teilweisen Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern verhängt. Beim Thema Russlandsanktionen stieß er derweil auf Widerstand.