397 Ergebnisse für: 4der
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§ 42 UrhG Rückrufsrecht wegen gewandelter Ãberzeugung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/42.html
(1) 1 Der Urheber kann ein Nutzungsrecht gegenüber dem Inhaber zurückrufen, wenn das Werk seiner Ãberzeugung nicht mehr entspricht und ihm deshalb die...
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§§ 112 bis 114 LuftPersV Verordnung über Luftfahrtpersonal
https://www.buzer.de/s1.htm?g=LuftPersV&a=112-114
§§ 112 bis 114 LuftPersV Verordnung über Luftfahrtpersonal
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§ 22 EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__22.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 2 GOZ Abweichende Vereinbarung Gebührenordnung für Zahnärzte
https://www.buzer.de/s1.htm?g=goz&a=2
(1) Durch Vereinbarung zwischen Zahnarzt und Zahlungspflichtigem kann eine von dieser Verordnung abweichende Gebührenhöhe festgelegt werden. Die Vereinbarung einer abweichenden Punktzahl (§ 5 Absatz 1 Satz 2) oder eines abweichenden
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§ 59 LBO Baubeginn - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/lbo/59.html
(1) 1 Mit der Ausführung genehmigungspflichtiger Vorhaben darf erst nach Erteilung des Baufreigabescheins begonnen werden. 2 Der Baufreigabeschein ist zu...
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§ 166 SGB IX Inklusionsvereinbarung Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=166
(1) Die Arbeitgeber treffen mit der Schwerbehindertenvertretung und den in § 176 genannten Vertretungen in Zusammenarbeit mit dem Inklusionsbeauftragten des Arbeitgebers (§ 181) eine verbindliche Inklusionsvereinbarung. Auf Antrag der
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§§ 97a bis 97e BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bverfgg&a=97a-97e
§§ 97a bis 97e BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz
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§ 42d EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__42d.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 12 UWG Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis,... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UWG/12.html
(1) 1 Die zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und...
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§ 456a StPO Absehen von Vollstreckung bei Auslieferung,... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/456a.html
(1) Die Vollstreckungsbehörde kann von der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe, einer Ersatzfreiheitsstrafe oder einer MaÃregel der Besserung und Sicherung...