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  REGIERUNGonline - Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich des symbolischen Baubeginns des „Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“

  https://web.archive.org/web/20090103234913/http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2008/12/2008-12-19-neumann-sinti-roma.html

  Anlässlich des Baubeginns des Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die historische Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den Opfern des Völkermordes bekräftigt. Das…

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  documentArchiv.de - Erklärung von Bundespräsident Johannes Rau zur Ausfertigung des Zuwanderungsgesetzes am 20. Juni 2002 im Schloss Bellevue in Berlin (20.06.2002)

  http://www.documentarchiv.de/brd/2002/zuwanderungsgesetz_bundespraesident-erkl.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Einigung beim Armeebudget | NZZ

  http://mobile.nzz.ch/aktuell/schweiz/streit-um-das-armeebudget-beendet-1.18176554

  Das Seilziehen zwischen Regierung und Parlament um die Höhe des Armeebudgets ist vorbei: Der Bundesrat akzeptiert das Kostendach von 5 Milliarden Franken. Damit erhöht sich die Planungssicherheit im Verteidigungs- wie auch im Finanzdepartement.

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  Vertretung beim Bund: Staatsministerium Baden-Württemberg

  http://stm.baden-wuerttemberg.de/de/landesvertretungen/vertretung-des-landes-beim-bund/

  Die Landesvertretung ist Baden-Württembergs politische Interessenvertretung in Berlin und Treffpunkt für Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft, Diplomatie, Wissenschaft und Kultur.

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  Lückenlose Aufklärung gefordert | NZZ

  http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/geheimabkommen-mit-der-plo-1.18680753

  Mit Terroristen zu verhandeln, sei der falsche Weg, sagt der israelische Vizebotschafter in Bern zum Stillhalteabkommen zwischen Vertretern der Schweiz und der PLO. Politiker fordern vom Bundesrat eine lückenlose Aufklärung der Geschehnisse.

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  Couchepin betrachtet Affäre Nef als «Unfall» | NZZ

  http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/bundesrat_nimmt_demission_des_armeechefs_an__1.811441.html

  Roland Nef ist nicht länger Chef der Schweizer Armee. Der Bundesrat hat das Arbeitsverhältnis mit dem beurlaubten Armeechef am Mittwoch definitiv beendet. Laut Bundespräsident Pascal Couchepin erhält Nef eine angemessene Abfindung. Eine Krise der Armee…

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  Leuenberger warnte | NZZ

  http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/leuenberger_war_gegen_das_vorgehen_des_bundesrats_im_fall_ubs_1.4526438.html?printview=tru

  Moritz Leuenberger kam bereits vor einem Jahr zum Schluss, dass die Finanzmarktaufsicht die UBS-Daten nicht weitergeben dürfe. Er plädierte daher im Bundesrat für Notrecht. Nur Doris Leuthard unterstützte ihn.

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  Leuenberger warnte | NZZ

  http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/leuenberger_war_gegen_das_vorgehen_des_bundesrats_im_fall_ubs_1.4526438.html?printview=true

  Moritz Leuenberger kam bereits vor einem Jahr zum Schluss, dass die Finanzmarktaufsicht die UBS-Daten nicht weitergeben dürfe. Er plädierte daher im Bundesrat für Notrecht. Nur Doris Leuthard unterstützte ihn.

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  Das Parlament, Nr. 28 2008, 7.7.2008 - Ratlosigkeit im Bundesrat

  http://webarchiv.bundestag.de/archive/2010/0824/dasparlament/2008/28/Innenpolitik/21431590.html

  Ratlosigkeit im Bundesrat

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Nichtigkeit des Zuwanderungsgesetzes: Uneinheitlichkeit der Stimmenabgabe Brandenburgs - Nachfragerecht des Bundesratspräsidenten

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20021218_2bvf000102.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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