878 Ergebnisse für: Klägern
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Anbau von Cannabis in Einzelfällen legal - Gesundheit - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/schmerztherapie-gericht-erlaubt-schwerkranken-cannabis-anbau-1.2057754
Cannabis gegen Schmerzen? Das Verwaltungsgericht Köln ebnet den Weg für den Anbau von Cannabis-Pflanzen zu therapeutischen Zwecken.
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Streit um "Happy Birthday"-Lied beigelegt - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2346904/
Das weltbekannte Lied „Happy Birthday“ ist nach einem jahrelangen Gerichtsstreit nun rechtefrei und damit Allgemeingut. Ein Richter in Los Angeles stimmte gestern einer schon vor Monaten ausgehandelten Einigung zwischen...
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Bundesfinanzhof
http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=31563&linked=urt
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BSG, Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 91/10 R - openJur
http://openjur.de/u/371786.html
Die Revision der Kläger wird zurückgewiesen, soweit mit ihr eine Leistung von mehr als 321,19 Euro geltend gemacht wird. Im Übrigen wird das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 11. Mai 2010 auf die Re ...
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BFH, 22.04.1980 - VIII R 149/75 - Werbungskosten; Herstellungskosten; Anschaffungskosten; Bauherrengemeinschaft
https://www.jurion.de/Urteile/BFH/1980-04-22/VIII-R-149_75
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Bundesverwaltungsgericht zum Maharishi-Kult: Der Staat darf warnen
http://www.agpf.de/Bundesverwaltungsgericht7c2-87.htm#Leit
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BSG, Urteil vom 27. 2. 2008 – B 14/7b AS 32/06 R
https://lexetius.com/2008,2013
Volltext von BSG, Urteil vom 27. 2. 2008 – B 14/7b AS 32/06 R
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Bundesverwaltungsgericht zum Maharishi-Kult: Der Staat darf warnen
http://www.agpf.de/Bundesverwaltungsgericht7c2-87.htm
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BGH, Urteil vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06 - openJur
http://openjur.de/u/76106.html
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 6. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Ko ...
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G20-Aufarbeitung: Zur Jagd auf Italiener geblasen - taz.de
http://taz.de/G20-Aufarbeitung/!5507895/
Erstmals urteilt ein Hamburger Gericht, das Vorgehen der Polizei während des G20 sei „grob rechtswidrig“ gewesen