Untersuchungsausschusses

BVT-Untersuchungsausschuss

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/A-USA/A-USA_00003_00862/index.shtml

Webseite des Österreichischen Parlaments.

NSA-Untersuchungsausschuss: Binninger gibt Vorsitz auf - Politik - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nsa-untersuchungsausschuss-binninger-gibt-vorsitz-auf.e4fb167e-9230-441c-b862-0907b751ac78.html

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger hat den Vorsitz des NSA-Untersuchungsausschusses abgegeben. Es sei zu Unstimmigkeiten unter den Mitgliedern gekommen, vor allem zu einer Vernehmung des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Regierung verstieß im BND-Fall gegen Grundgesetz - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-des-bundesverfassungsgerichts-regierung-verstiess-im-bnd-fall-gegen-grundgesetz-a-637737.html

Es ist ein weitreichender Erfolg für die Opposition im Bundestag: Die Bundesregierung hat mit ihren Beschränkungen des BND-Untersuchungsausschusses gegen die Verfassung verstoßen - das hat nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.

Interview mit Sebastian Edathy: "Der Verfassungsschutz handelte unerträglich" - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/interview-mit-sebastian-edathy-der-verfassungsschutz-handelte-unertraeglich/8041410.html

Der Brandenburger Verfassungsschutz steht im Zuge der NSU-Affäre und der Rolle seines V-Manns "Piatto" in der Kritik. Sebastian Edathy, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, erhebt im Interview schwere Vorwürfe.

Geschwärzte Akten im NSA-Ausschuss: Opposition droht mit Klage - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/geschwaerzte-akten-im-nsa-ausschuss-opposition-droht-mit-klage-a-986454.html

Die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses fordern die Bundesregierung auf, Akteninhalte, die sie für den Ausschuss geschwärzt hatte, wieder lesbar zu machen. "Die Stellen, an denen seitenweise geschwärzt wurde, müssen offengelegt werden",...

Yagmur: Untersuchungsausschuss verabschiedet Bericht - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/Ya%C4%9Fmur-untersuchungsausschuss-verabschiedet-bericht-a-1009407.html

Die kleine Yagmur wurde von ihrer Mutter monatelang misshandelt, bis sie starb. Und das, obwohl sie unter der Aufsicht des Jugendamtes stand. Jetzt benennt der Bericht des Untersuchungsausschusses die Versäumnisse der Behörden.

Christian Flisek: Gratulation an Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses - BayernSPD

https://web.archive.org/web/20140714163928/http://bayernspd.de/meldungen/christian-flisek-gratulation-an-obmann-des-nsa-untersuchungsausschusses/

Keine Beschreibung vorhanden.

NSU: Opfer aus der Kölner Keupstraße verklagt Thüringen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-opfer-aus-der-koelner-keupstrasse-verklagt-thueringen-a-987113.html

Die Fahndung nach dem NSU war ein Fiasko - das ist das Ergebnis des Thüringer Untersuchungsausschusses. Das hat nun Folgen: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hat ein Opfer Klage gegen das Erfurter Innenministerium eingereicht.

(UA 6/1) - Landtag Brandenburg

https://www.landtag.brandenburg.de/de/751885