1,431 Ergebnisse für: Verhängung
-
§ 27 JGG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/jgg/__27.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Entscheidungen: Andere Gerichte: Haftbedingungen, Anordnung, Begründungsanforderungen / OLG Stuttgart, Beschl. v. 15.11.2010 - 4 Ws 208/10 (V) - Burhoff online
http://www.burhoff.de/asp_weitere_beschluesse/inhalte/2941.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 40 StGB Verhängung in Tagessätzen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/40.html
(1) 1 Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt. 2 Sie beträgt mindestens fünf und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens dreihundertsechzig...
-
§ 917 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__917.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Fall Deniz Yücel: „Klar innerhalb der Grenzen der Pressefreiheit“ - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article162628773/Klar-innerhalb-der-Grenzen-der-Pressefreiheit.html
„Welt“-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in Istanbul in Untersuchungshaft. Seine Anwälte haben nun dagegen Widerspruch eingelegt. Die Haft widerspreche türkischen Gesetzen sowie der EU-Rechtsprechung.
-
BGH, 08.02.1995 - 5 StR 663/94 | OpinioIuris
https://opinioiuris.de/entscheidung/1370
Zum Anwendungsbereich der Vermögensstrafe.
-
BVerfG, 12.03.2004 - 1 BvQ 6/04 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20BvQ%206/04
Informationen zu 1 BvQ 6/04: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
-
-
AG Essen, Urteil vom 30.01.2015 - 57 Cs-29 Js 579/14-631/14 - openJur
https://openjur.de/u/762150.html
Wer zu Tod und Hass von Zionisten aufruft, erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, wenn die objektive Sinnermittlung der Äußerung ergibt, dass nicht Zionisten, sondern Juden gemeint sind.
-
§ 29 LuftVG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/luftvg/__29.html
Keine Beschreibung vorhanden.