Abhörmaßnahmen

Nach Verdacht auf Landesverrat: Bundesanwalt setzt Ermittlungen gegen netzpolitik.org aus - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/medien/nach-verdacht-auf-landesverrat-bundesanwalt-setzt-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-aus/12126990.html

Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org werden stark kritisiert. Nun will Generalbundesanwalt Range erstmal abwarten. Die Regierung hatte Kenntnis von der Anzeige.

Das Gefährlichste am neuen BND-Gesetz ist nicht mal die Massenüberwachung - VICE

http://motherboard.vice.com/de/read/das-gefaehrlichste-am-neuen-bnd-gesetz-ist-nicht-mal-die-massenueberwachung

Bei der Reform der Geheimdienste stand heute viel auf dem Spiel im Bundestag. Warum die Regierung krachend gescheitert ist.

Stammheim: RAF-Selbstmordpläne nicht bekannt - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/raf/stammheim-raf-selbstmordplaene-nicht-bekannt_aid_336118.html

Mehr als 30 Jahre nach dem Selbstmord der RAF-Terroristen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe sind aus Sicht der Stuttgarter Staatsanwaltschaft Verschwörungstheorien widerlegt.

Strafmaß im Murdoch-Abhör-Prozess: Haftstrafe für Camerons Ex-Sprecher | tagesschau.de

http://wayback.archive.org/web/20150703134453/http://www.tagesschau.de/ausland/coulson-104.html

Der frühere Chefredakteur des eingestellten britischen Boulevardblatts "News of the World", Coulson, muss für 18 Monate ins Gefängnis. Der Ex-Sprecher des britischen Premier Cameron ist laut Gericht der Hauptverantwortliche im Abhörskandal.

Limburger Kirchenskandal - Wem nutzt die Hatz auf Tebartz? | Cicero Online

https://www.cicero.de/limburger-kirchenskandal-hatz-auf-tebartz/56117

Kisslers Konter: Die Presse kennt derzeit nur ein Thema: Die hohen Baukosten einer bischöflichen Residenz. Letztlich aber taugt der Fall nur zur Provinzposse – und zum Beweis, dass manche Medien jedes Maß verloren haben

Interview: Neumann fordert Stärkung von Parlamentarischem Kontrollgremium | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/dlf/2005/interview_051214

Der SPD-Politiker Volker Neumann hat eine Ausweitung der Kompetenzen des Parlamentarischen Ausschusses zur Kontrolle der deutschen Geheimdienste gefordert. Das Gremium müsse strafprozessuale Möglichkeiten erhalten, sagte Neumann. Wie in einem…

Geheimdienstexperte zur NSA-Affäre : "Die Empörung ist scheinheilig" | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/nsa130.html

Die Bundesregierung zeigt sich empört über die NSA-Berichte. Geheimdienstexperte Krieger hält das für scheinheilig. Die Überwachung sei bekannt, nur die Technik habe sich verändert, sagt er im <em>tagesschau.de-</em>Interview. Es gehe den USA vor allem um…

Stammheim: RAF-Selbstmordpläne nicht bekannt - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/raf/_aid_336118.html

Mehr als 30 Jahre nach dem Selbstmord der RAF-Terroristen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe sind aus Sicht der Stuttgarter Staatsanwaltschaft Verschwörungstheorien widerlegt.

Hamburg: Was geschah beim G20-Einsatz im Schanzenviertel? - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-was-geschah-beim-g20-einsatz-im-schanzenviertel-a-1157408.html

Bei den G20-Krawallen im Schanzenviertel spielte ein Gebäude eine zentrale Rolle. Was sich auf dem Haus Schulterblatt 1 abspielte, ließ die Polizei stundenlang abwarten - aus Angst um das Leben der Beamten.

Protest gegen Zensurgesetz: Italiens Wikipedia meldet sich wegen Berlusconi ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/protest-gegen-zensurgesetz-italiens-wikipedia-meldet-sich-wegen-berlusconi-ab-a-78997

Italiens Wikipedia streikt aus Protest: Ein geplantes Gesetz der Regierung Berlusconi würde dazu führen, dass jeder, der sich im Netz schlecht behandelt fühlt, Inhalte zum Verschwinden bringen könnte - ohne unabhängige Prüfung. Kritiker brandmarken den…