2,446 Ergebnisse für: berufungsgericht
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Ergenekon-Prozess und Protest: Der Staat bleibt tief und wird fromm - taz.de
http://www.taz.de/Ergenekon-Prozess-und-Protest/!121379/
200 Personen wurden beim Ergenekon-Prozess in der Türkei verurteilt. Gut möglich, dass die Proteste deswegen bald neuen Auftrieb erhalten.
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BGH, Urteil vom 26. 10. 2000 – VII ZR 239/98
http://lexetius.com/2000,2301
Volltext von BGH, Urteil vom 26. 10. 2000 – VII ZR 239/98
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BGH, 24.06.1975 - VI ZR 72/74 - Arzthaftung; Tubushernie; Narkosezwischenfall; Intubationsnarkose; Zentralnervensystem; Beweislastumkehr; Beweismittel; Beweisfunktion; Beweisgegenstand; Behandlungsfehler auf Grund einer so genannten Tubushernie; Rechtsgrundsätze über die Folgen einer schuldhaften Beweisvereitelung ; Ursachen für eine so genannte Tubushernie; Ärztliche Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Überprüfung von verwendetem Material; Übertragung von ärztlichen Sorgfaltspflichten auf zuverlässige Hilfskräfte
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1975-06-24/VI-ZR-72_74
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 01.12.1965 - VIII ZR 271/63 - Kauf eines Schiffes ; Zahlung einer Maklerprovision ; Wirksamkeit eines Vertrages
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1965-12-01/viii-zr-271_63
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BGH, Urteil vom 04.11.2008 - VI ZR 171/07 - openJur
http://openjur.de/u/73560.html
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18. Juni 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die K ...
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BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86 - Fantasy - Melodienentnahme
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1988-02-03/i-zr-143_86/
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BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78 - Dirlada - Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück; Vorliegen einer abhängigen Bearbeitung ; Vorliegen einer Melodieentnahme; Schutzfähigkeit einer Komposition; Schöpferische Eigenart eines Werkes ; Vorliegen einer freien Benutzung ; Beweiswürdigung durch das Berufungsgericht
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1980-09-26/i-zr-17_78/
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BGH, 01.12.1965 - VIII ZR 271/63 - Kauf eines Schiffes ; Zahlung einer Maklerprovision ; Wirksamkeit eines Vertrages
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1965-12-01/viii-zr-271_63/
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, Beschluss vom 10.10.2013 - VII ZR 269/12 - openJur
https://openjur.de/u/653971.html
Der Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision wird stattgegeben. Der Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 29. August 2012 wird gemäß § 544 Abs. 7 ZPO au ...
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BGH: Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden", Urteil v. 03.02.1988 Az. I ZR... - Telemedicus
https://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/Musikwerke/255-BGH-Az-I-ZR-14286-Melodienschutz-Ein-bisschen-Frieden.html
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