12,640 Ergebnisse für: dürfe
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Leuenberger warnte | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/leuenberger_war_gegen_das_vorgehen_des_bundesrats_im_fall_ubs_1.4526438.html?printview=true
Moritz Leuenberger kam bereits vor einem Jahr zum Schluss, dass die Finanzmarktaufsicht die UBS-Daten nicht weitergeben dürfe. Er plädierte daher im Bundesrat für Notrecht. Nur Doris Leuthard unterstützte ihn.
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Annalena Baerbock: Grünen-Chefin fordert Atomwaffen-Abzug aus Europa - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article182610454/Annalena-Baerbock-Gruenen-Chefin-fordert-Atomwaffen-Abzug-aus-Europa.html
Grünen-Chefin Annalena Baerbock will Konsequenzen aus der Kündigung des Abrüstungsabkommens zwischen den USA und Russland ziehen. Europa dürfe nicht mehr Teil der US-Abschreckung sein. Atomwaffen müssten abgezogen werden.
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Sahra Wagenknecht: Auch Linke dürfen Hummer essen - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-auch-linke-duerfen-hummer-essen_aid_676262.html
Die Verteufelung des Kapitalismus ist eine der Hauptbeschäftigungen von Linken-Vorzeigefrau Sahra Wagenknecht. Mit Porschefahren und Hummeressen hat sie dennoch kein Problem. Man dürfe dabei als Linker nur nicht seine Überzeugungen verkaufen.
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FOCUS-Online-Interview: Heiner Geißler fordert: Islamisten ausweisen und Verschleierung verbieten - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/interview-mit-heiner-geissler-keine-sonderrechte-islamisten-ausweisen-und-verschleierung-verbieten_id_4390644.html
Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler versteht die Ängste in der Bevölkerung vor dem Islam - und beklagt untaugliche Beschwichtigungen durch die Politik. Es dürfe in Deutschland keine Sonderrechte für den Islam geben.
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Heiko Maas und von der Leyen sehen EU-Perspektive für Türkei - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-und-von-der-leyen-sehen-eu-perspektive-fuer-tuerkei-a-1081781.html
Verteidigungsministerin von der Leyen und Justizminister Maas halten einen EU-Beitritt der Türkei für möglich. Das sagten die Politiker dem SPIEGEL. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden.
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Deutscher Anwaltsverein: Abschiebung von Sami A. durfte „nicht durchgezogen“ werden - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article179678628/Deutscher-Anwaltsverein-Abschiebung-von-Sami-A-durfte-nicht-durchgezogen-werden.html
Die Aufregung um Sami A. versteht nicht jeder Bürger. Für den deutschen Anwaltsverein ist die Sache aber klar: Auch bei einem Gefährder dürfe ein Rechtsstaat eine Abschiebung nicht einfach „augenzwinkernd“ durchziehen.
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Fleischhauer-Kolumne: Sarrazin beklagt Tugendterror - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fleischhauer-kolumne-sarrazin-beklagt-tugendterror-a-953184.html
Machen Sie sich bereit für den neuen Sarrazin: Die Startauflage liegt bei 100.000 Exemplaren. Nicht schlecht für ein Buch mit der These, dass man in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern dürfe.
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Freifahrtschein für Internet-Komplettüberwachung: Scharfe Kritik an BND-Reform | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Freifahrtschein-fuer-Internet-Komplettueberwachung-Scharfe-Kritik-an-BND-Reform-3251339.
Der eco-Verband der Internetwirtschaft und die Bundestags-Opposition halten den Gesetzentwurf für neue BND-Befugnisse für verfassungswidrig. Die Regierung folge allein der Wunschliste des Geheimdienstes, der wie die NSA agieren dürfe.
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FOCUS-Online-Interview: Heiner Geißler fordert: Islamisten ausweisen und Verschleierung verbieten - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/interview-mit-heiner-geissler-keine-sonderrechte-islamisten-ausweisen-und-verschleierung
Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler versteht die Ängste in der Bevölkerung vor dem Islam - und beklagt untaugliche Beschwichtigungen durch die Politik. Es dürfe in Deutschland keine Sonderrechte für den Islam geben.
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Klaus-Peter Willsch: „Draghi baut die EZB im Handstreich um“
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/klaus-peter-willsch-draghi-baut-die-ezb-im-handstreich-um/7097358-all.html
Dass zwei Deutsche aus Protest gegen den EZB-Kurs ihre Ämter niederlegten, war ein Menetekel, urteilt der CDU-Abgeordnete. Die Signalwirkung verpuffe, die Euro-Zone tanze auf dem Vulkan. Das dürfe Berlin nicht hinnehmen.