738 Ergebnisse für: einlassung
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst und Hauptfeldwebel der Bundeswehr nach Luftangriff in Kunduz verstößt nicht gegen das Grundgesetz
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/05/rk20150519_2bvr098711.html
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Linksfraktion verhöhnt Menschenrechte | CDU/CSU-Fraktion
http://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/linksfraktion-verhoehnt-menschenrechte
Anlässlich der Debatte um die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern durch den Abgeordneten der Linksfraktion Hakki Keskin erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
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LG Bonn, Urteil vom 09.12.2011 - 25 Ns 555 Js 131/09 - 148/11 - openJur
http://openjur.de/u/452474.html
Die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Amtsgerichts C vom ...07.2011, Az. ... Ds ...#/... wird auf ihre Kosten verworfen. Auf die Berufung des Angeklagten wird das Urteil des Amtsger ...
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LG Bonn, Urteil vom 09.12.2011 - 25 Ns 555 Js 131/09 - 148/11 - openJur
https://openjur.de/u/452474.html
Die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Amtsgerichts C vom ...07.2011, Az. ... Ds ...#/... wird auf ihre Kosten verworfen. Auf die Berufung des Angeklagten wird das Urteil des Amtsger ...
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LG München I, Endurteil v. 22.06.2018 – 17 O 5389/17 - Bürgerservice
http://gesetze-bayern.de/(X(1)S(tesbq0htgfztudz3adelurdd))/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-25285?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1&fbclid=IwAR3v0zF-UKDE-vPZ31r0lxv8fYjM85wtwwkt4hdCpNb6bNLinjvqJJLXXAU
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst und Hauptfeldwebel der Bundeswehr nach Luftangriff in Kunduz verstößt nicht gegen das Grundgesetz
http://www.bverfg.de/e/rk20150519_2bvr098711.html
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OLG Hamm Beschluss vom 13.11.1978 - 6 Ss OWi 2744/78 - Zur Pfliht des Kraftfahrers, sich über die Erlaubnis zum Halten und Parken zu vergewissern
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Haltverbot02.php
OLG Hamm - Ein Kraftfahrer, der über eine Ausfahrt aus einem Parkplatz eine Straße erreicht und dort alsbald nach dem Auffahren parken will, muss sich darüber vergewissern, dass nicht in relativ kurzer Entfernung von seinem Abstellplatz (hier: ca. 30 m) im…
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Vorwürfe an Kanzlerin Merkel: Wirbel um Kubickis Chemnitz-Kommentar | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/fdp-kubicki-chemnitz-101.html
FDP-Vizepräsident Kubicki schreibt Kanzlerin Merkel eine Mitschuld an den Unruhen von Chemnitz zu. Viele Liberale distanzieren sich - doch er bekommt auch Zuspruch.
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Beate Zschäpe - Reaktionen: "Dieser Aussage glaube ich kein Wort" - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/beate-zschaepe-reaktionen-dieser-aussage-glaube-ich-kein-wort-a-1066887.html
Wie reagieren Angehörige der NSU-Opfer auf die Aussagen von Beate Zschäpe, auf ihre Entschuldigung? Mit Kopfschütteln, Frust und Kritik.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst und Hauptfeldwebel der Bundeswehr nach Luftangriff in Kunduz verstößt nicht gegen das Grundgesetz
http://www.bverfg.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/05/rk20150519_2bvr098711.html
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