5,792 Ergebnisse für: entsprechendes
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Bundesrat - Thema: Mietpreisbremse - Mietpreisbremse
https://web.archive.org/web/20140702001931/http://www.bundesrat.de/DE/plenum/themen/mietpreisbremse/mietpreisbremse.html
Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien darauf verständigt, das Mietrecht zu reformieren und damit für weiterhin bezahlbare Mieten zu sorgen. Dies soll unter anderem durch die sogenannte Mietpreisbremse erreicht werden. Der Bundesrat müsste…
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Neue Konzession für Kraftwerk Dietikon fällig | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/articleDIOKS-1.6563
vö. Die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) betreiben in der Limmat bei Dietikon ein klassisches Laufkraftwerk, dessen hundertjährige Konzession Ende 2011 abläuft. Da bis zu diesem Zeitpunkt eine neue rechtskräftige Konzession unter Dach sein muss,…
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Sportvereine haften für Polizeikosten bei Grossereignissen | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/sportvereine_polizeikosten_grossveranstaltungen_1.2219034.html
Die Kantone dürfen die Polizeikosten bei sportlichen Grossveranstaltungen auf die organisierenden Vereine abwälzen. Das Bundesgericht hat ein entsprechendes Reglement des Kantons Neuenburg gutgeheissen, welches der öffentlichen Hand erlaubt, 60 bis 80…
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US-Regierung will Ausspähen befreundeter Regierungschefs beenden | Telepolis
https://web.archive.org/web/20140106033013/http://www.heise.de/tp/artikel/40/40196/1.html
Die Geheimdienste sollen ÌberprÌft werden, möglicherweise werden die LauschaktivitÀten in den USA begrenzt, BÌrger befreundeter LÀnder werden aber weiterhin massenhaft belauscht werden
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Bundesregierung | Aktuelles | Intelligente Messsysteme für die Energiewende
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/09/2016-09-05-intelligente-messsysteme-fuer-die-energiewende.html
Ab 2017 erhalten Großverbraucher mit einem Jahresverbrauch von mehr als 10.000 Kilowattstunden digitale Stromzähler, sogenannte "Smart Meter". Ab 2020 werden sie in privaten Haushalten ab einem Jahresverbrauch von 6.000 Kilowattstunden verpflichtend. Ein…
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AfD Bremen will letzten Landtagsabgeordneten aus der Partei werfen - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/bremer-landtag-afd-will-letzten-verbliebenen-abgeordneten-aus-der-partei-rausschmeissen_
Die Bremer AfD will ihren letzten verbliebenen Landtagsabgeordneten aus der Partei werfen. Der Abgeordnete Alexander Tassis erhielt am Donnerstag ein entsprechendes Schreiben des Landesvorstandes. ´Das nehme ich nicht hin´, sagte der 45-Jährige. Er will…
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«Internet-Hetzer» al-Ghanam wird verwahrt | NZZ
https://www.nzz.ch/newzzF0DWD0W1-12-1.141431
Der ägyptische Islamist Mohammed al-Ghanam, der mit Hasstiraden gegen die Schweiz im Internet von sich reden gemacht hat, wird verwahrt. Ein entsprechendes Urteil der Genfer Justiz ist rechtskräftig. Der Bund hat al-Ghanam inzwischen den Status als…
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AfD Bremen will letzten Landtagsabgeordneten aus der Partei werfen - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/bremer-landtag-afd-will-letzten-verbliebenen-abgeordneten-aus-der-partei-rausschmeissen_id_5481129.html
Die Bremer AfD will ihren letzten verbliebenen Landtagsabgeordneten aus der Partei werfen. Der Abgeordnete Alexander Tassis erhielt am Donnerstag ein entsprechendes Schreiben des Landesvorstandes. ´Das nehme ich nicht hin´, sagte der 45-Jährige. Er will…
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US-Datenskandal: Snowden beantragte Asyl auch in Deutschland - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20130706073438/http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-datenskandal-snowden-beantragte-asyl-auch-in
Auf seiner Flucht vor den US-Behörden hat Whistleblower Edward Snowden in zahlreichen Ländern um Asyl gebeten - darunter auch Deutschland. Ein entsprechendes Schreiben wurde der Botschaft in Moskau zugestellt. Die USA bemühen sich, die…
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US-Datenskandal: Snowden beantragte Asyl auch in Deutschland - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20130706073438/http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-datenskandal-snowden-beantragte-asyl-auch-in-deutschland-a-908893.html
Auf seiner Flucht vor den US-Behörden hat Whistleblower Edward Snowden in zahlreichen Ländern um Asyl gebeten - darunter auch Deutschland. Ein entsprechendes Schreiben wurde der Botschaft in Moskau zugestellt. Die USA bemühen sich, die…