Ermittlungsbefugnisse

Dieser Geheimbericht zeigt: Deutschland und die EU wissen von grausamen Menschenrechtsverbrechen in Libyen

https://www.buzzfeed.com/de/marcusengert/eu-sicherheitsbericht-libyen?bftwdenews&utm_term=.hyMlZGNRyM#.tfZ0y4VQzq

In Libyen werden Flüchtlinge gefoltert, vergewaltigt und für Organhandel verkauft. Die EU lässt sie trotzdem dorthin bringen. Wir veröffentlichen hier den gesamten Bericht.

Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum "Schäuble-Katalog" | c't Magazin

https://www.heise.de/ct/artikel/Von-der-Anti-Terror-Gesetzgebung-ueber-die-Anti-Terror-Datei-zum-Schaeuble-Katalog-302578.html

Am 1. März 2007 startete die Benutzung der Anti-Terror-Datei: die umfassendste Datensammlung der Bundesrepublik. Ziel: Erkennung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus zur Voraberkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate.

Artikel 13 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Grundgesetz+f%C3%BCr+die+Bundesrepublik+Deutschland&a=13

(1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. (3)

Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum "Schäuble-Katalog" | c't Magazin

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/85995

Am 1. März 2007 startete die Benutzung der Anti-Terror-Datei: die umfassendste Datensammlung der Bundesrepublik. Ziel: Erkennung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus zur Voraberkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate.

Bundesfinanzministerium - B

http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Service/FAQ_Glossar/Glossar/Functions/glossar.html?lv2=15772

Begriffe von A - Z

REVOSax - Rundfunkstaatsvertrag

http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/1236.html

Sächsisches Landesrecht Staatsvertrag: Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien

EuGH, Urteil vom 21. 9. 1989 – C-46/87

http://lexetius.com/1989,134

Volltext von EuGH, Urteil vom 21. 9. 1989 – C-46/87

BFH-Entscheidung

http://www.bfh.simons-moll.de/bfh_1997/XX970499.HTM

Keine Beschreibung vorhanden.

Stellungnahme zum Entwurf des Überwachungspaketes 2017 | CCC Wien

https://c3w.at/posts/2017/stellungnahme_uberwachungspaket17/

Stellungnahme zum Entwurf des Überwachungspaketes 2017

VergabeRModG Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zur+Modernisierung+des+Vergaberechts&f=1