38,862 Ergebnisse für: frist
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Landeshauptstadt Mainz: 20051216 Mainz bleibt Mainz bis 2012 verlängert
https://web.archive.org/web/20100327175256/http://www.mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/smeh-6k8a3r.de.html
Oberbürgermeister Jens Beutel zeigt sich erfreut über die einvernehmliche, auf lange Frist angelegte Regelung der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten, die Sendung ?Mainz ble...
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§ 167 ZPO Rückwirkung der Zustellung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/167.html
Soll durch die Zustellung eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung neu beginnen oder nach § 204 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gehemmt werden, tritt...
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§ 167 ZPO Rückwirkung der Zustellung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/167.html
Soll durch die Zustellung eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung neu beginnen oder nach § 204 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gehemmt werden, tritt...
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§ 58 VwGO [Rechtsbehelfsbelehrung] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/58.html
(1) Die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf beginnt nur zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsbehörde...
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Hartz-IV-Reformen: Jobcenter unter Zeitdruck - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/hartz-iv-reformen-jobcenter-unter-zeitdruck/3589148.html
Angesichts der kurzen Frist bis zum Jahresanfang werden bei den Berliner Jobcenter besondere Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets und der Förderung des Schulessens erwartet.
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Messerattacke in Hamburg: Behörden verschliefen Abschiebefrist - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/messerattacke-in-hamburg-behoerden-verschliefen-abschiebefrist-a-1160856.html
Ahmad A., der Messerangreifer von Hamburg, hätte schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können. Nach SPIEGEL-Informationen verpasste das Flüchtlingsamt aber die Frist - um einen Tag.
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Lampedusa-Gruppe: 70 Anträge auf Bleiberecht | NDR.de - Nachrichten - Hamburg
https://web.archive.org/web/20140810102628/http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Lampedusa-Gruppe-69-Antraege-auf-Bleiberecht,la
Immer noch harren viele Flüchtlinge der Lampedusa-Gruppe in Hamburg aus. 70 von ihnen haben Anträge auf Bleiberecht gestellt. Jetzt ist eine wichtige Frist abgelaufen.
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Sammelquartiere: Frist bis Freitag - noe.ORF.at
http://noe.orf.at/news/stories/2910198/
Niederösterreich ist das erste Bundesland, das Sammelquartiere für Asylwerber errichtet, gegen die ein negativer Asylbescheid vorliegt. Bis Freitag sollen sich dort 405 Personen einfinden und auf ihre Heimreise vorbereitet werden.
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§ 705 ZPO Formelle Rechtskraft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/705.html
1 Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein....
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§ 44 StPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/44.html
1 War jemand ohne Verschulden verhindert, eine Frist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. 2 Die Versäumung...