• 

  Anwohner klagt gegen „Weinbrunnen“-Fest in Berlin-Wilmersdorf

  http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm-blog/wilmersdorfer-weinfest-anwohner-klagt-gegen-weinbrunnen-am-ruedesheimer-platz/11341490.html

  Wie laut darf die Stadt sein? In Wilmersdorf gibt es wieder Streit um Krach. Ein Anwohner geht zum zweiten Mal gerichtlich gegen das Weinfest vor – und begründet das auf 60 Seiten.

• 

  Verbraucherzentrale mahnt Microsoft wegen Windows-10-"Zwangsdownload" ab | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Verbraucherzentrale-mahnt-Microsoft-wegen-Windows-10-Zwangsdownload-ab-3045781.html

  Sobald Nutzer von Windows 7 und 8.1 das kostenlose Upgrade auf Windows 10 reservieren, lädt Windows ungefragt die Installationsdateien dafür herunter und drängelt. Dagegen geht die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg nun gerichtlich vor.

• 

  Betreiber des DE-CIX will gegen BND-Überwachung klagen | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Betreiber-des-DE-CIX-will-gegen-BND-Ueberwachung-klagen-2617339.html

  Der Betreiber des größten Internetknotens der Welt hatte von Anfang an Zweifel, dass die massenhafte Ausleitung von Daten durch den BND rechtmäßig ist. Jetzt will er das gerichtlich klären lassen, zur Not vom Bundesverfassungsgericht.

• 

  Flüchtlingsheim Hamburg Harvestehude: Streit geht nach Baustopp weiter - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/fluechtlingsheim-hamburg-harvestehude-streit-geht-nach-baustopp-weiter-a-1015794.htm

  Im Hamburger Nobelviertel Harvestehude soll ein Flüchtlingsheim entstehen - trotz gerichtlich verordnetem Baustopp hält der Senat an dem Plan fest. Anwohner sind empört: Je näher sie am Gebäude leben, desto größer ihre Bedenken.

• 

  Flüchtlingsheim Hamburg Harvestehude: Streit geht nach Baustopp weiter - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/fluechtlingsheim-hamburg-harvestehude-streit-geht-nach-baustopp-weiter-a-1015794.html

  Im Hamburger Nobelviertel Harvestehude soll ein Flüchtlingsheim entstehen - trotz gerichtlich verordnetem Baustopp hält der Senat an dem Plan fest. Anwohner sind empört: Je näher sie am Gebäude leben, desto größer ihre Bedenken.

• 

  Christian von Boetticher: "Die Frage stellt sich derzeit nicht" - Meinung - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-frage-stellt-sich-derzeit-nicht/1916652.html

  Über die Frage des CDU-Spitzenkandidaten bei den gerichtlich auferlegten vorzeitigen Landtagswahlen sei noch keine Entscheidung gefallen sei, heißt es in Schleswig-Holstein. Ein Porträt über den designierten Nachfolger Carstensens: Christian von…

• 

  § 1600b BGB Anfechtungsfristen Bürgerliches Gesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1600b

  (1) Die Vaterschaft kann binnen zwei Jahren gerichtlich angefochten werden. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Berechtigte von den Umständen erfährt, die gegen die Vaterschaft sprechen; das Vorliegen einer sozial-familiären

• 

  Pakistan: Proteste nach Sharif-Urteil erwartet - FOCUS Online

  https://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/pakistan-proteste-nach-sharif-urteil-erwartet_aid_374959.html

  In Pakistan werden nach dem gerichtlich beschlossenen Politikverbot für den Ex-Premierminister Nawaz Sharif Proteste erwartet. In Lahore riegelte die Polizei das Parlament ab. Schon am Mittwoch hatten Anhänger Sharifs gegen das Urteil demonstriert.

• 

  Betreiber des DE-CIX will gegen BND-Überwachung klagen | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Betreiber-des-DE-CIX-will-gegen-BND-Ueberwachung-klagen-2617339.html

  Der Betreiber des größten Internetknotens der Welt hatte von Anfang an Zweifel, dass die massenhafte Ausleitung von Daten durch den BND rechtmäßig ist. Jetzt will er das gerichtlich klären lassen, zur Not vom Bundesverfassungsgericht.

• 

  Einstweilige Verfügung: RTL darf Sexszenen mit Kekilli nicht mehr zeigen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/einstweilige-verfuegung-rtl-darf-sexszenen-mit-kekilli-nicht-mehr-zeigen-a-719581.html

  Dem Sender RTL ist laut SPIEGEL-Informationen gerichtlich verboten worden, Nacktszenen mit Sibel Kekilli zu zeigen. Die Schauspielerin müsse nicht dulden, dass entsprechende Bilder im TV laufen. Die 30-Jährige fordert nun 15.000 Euro Entschädigung.

---

---