Grundgesetz

Grundgesetz | bpb

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39291/grundgesetz

Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Achtung der Menschenrechte: Die deutsche Verfassung definiert grundlegende Prinzipien der Ordnung in Deutschland. Dabei war das Grundgesetz zunächst nur als Provisorium gedacht.

Wahlen - 24 x Deutschland

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40435/wahlen

Von der Kommunalwahl bis zur Wahl des Europaparlaments: Wahlen erfolgen in Deutschland nach fünf im Grundgesetz fest verankerten Wahlgrundsätzen.

Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2014/01/06/a0061&cHash=3858a5a74c82dbfac2f85551d7602749

Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

ödp klagt gegen EU-Reformvertra... | Pressemitteilung

http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&n_firmanr_=115058&sector=pm&detail=1&r=317621&sid=&aktion=jour

ödp klagt gegen EU-ReformvertragBuchner: „Vertrag ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) kl...

CSU: Deutsche Sprache muss ins Grundgesetz | Politik

http://www.merkur.de/politik/csu-deutsch-ins-grundgesetz-912894.html

München - Deutsch als Grundpflicht des Bürgers - dafür plädiert nun die CSU. Sie will die deutsche Sprache ins Grundgesetz aufnehmen.

Israel: Die israelische Demokratie wird verdrängt - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/israel-die-israelische-demokratie-wird-verdraengt/22831220.html

Das neue Grundgesetz diskriminiert die arabischen Israelis und ist auch der Abschied von der Zwei-Staaten-Lösung. Ein Gastbeitrag.

Leitkultur: Das sagt Jürgen Habermas zur Debatte

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/leitkultur-das-sagt-juergen-habermas-zur-debatte-aid-1.6793232

Philosoph Jürgen Habermas hält eine deutsche Leitkultur für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Der Vorschlag des Innenministers irritiert ihn. Ein

Erste Verfahren zur gemeinschaftlichen Adoption in Karlsruhe

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-schoeneberg-beschluss-24-f-172-12-24-f-250-12-adoption-eingetragene-lebenspartnerschaft-homosexuelle-gleichstellung/

Das AG Schöneberg hält die Regelung, die gleichgeschlechtlichen Paaren eine gemeinschaftliche Adoption verwehrt, für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.