614 Ergebnisse für: innenexperte
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Eklat im sächsischen Landtag - "Das ist nicht hinnehmbar" - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/eklat-im-saechsischen-landtag-das-ist-nicht-hinnehmbar-1.826481
Der Auftritt der NPD im sächsischen Landtag, bei denen sich die Rechtsextremen dem Gedenken an die Holocaust-Opfer verweigerten, hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Die Staatsanwaltschaft prüft nun ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung.
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Tote Studentin in Freiburg: „Rainer Wendt verhöhnt das Opfer“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article159980003/Wendt-verhoehnt-das-Opfer.html
Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, empört mit einer Äußerung zum Fall Maria L. Auch aus der Polizei gibt es Kritik: Er missbrauche das Opfer, um gegen Flüchtlinge zu hetzen.
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Geheimdienst besucht Vereine: Verfassungsschützer tauchen auf - taz.de
http://www.taz.de/!107963/
Der Verfassungsschutzchef übt sich in neuer Bürgernähe - und besucht zum Auftakt den SPD-nahen Jugendverein Falken. Auch Schulen sollen folgen.
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Bundesregierung reformiert Staatsbürgerschaft - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungskompromiss-bundestag-reformiert-doppelpass-regelung-1.2030763
Kinder von in Deutschland lebenden Ausländern mussten sich bisher zwischen zwei Staatsbürgerschaften entscheiden. Mit der "Doppelpass"-Reform ist das vorbei.
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Pannen bei NSU-Ermittlungen - Thüringens Verfassungsschutz-Präsident muss gehen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/pannen-bei-nsu-ermittlungen-thueringer-verfassungsschutz-praesident-muss-gehen-1.1400932
Die zahlreichen Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen Thüringer Zelle haben weitere personelle Konsequenzen. Nur einen Tag nach dem Rücktritt des Bundesverfassungsschutz-Chefs Fromm muss auch der Präsident des Thüringer…
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Scheidender Verfassungsschutzchef: Maaßen wechselt doch nicht zu Seehofer - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/scheidender-verfassungsschutzchef-maassen-wechselt-doch-nicht-zu-seehofer/23356272.html
Hans-Georg Maaßen soll nach Tagesspiegel-Informationen nicht mehr Sonderbeauftragter im Innenministerium werden. Ein möglicher Grund: Seine Abschiedsrede.
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Fall "Al-Bakr": Geteiltes Fazit nach Sondersitzung - WELT
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article158845376/Geteiltes-Fazit-nach-Sondersitzung-zu-Al-Bakr.html
Geteiltes Fazit nach Sondersitzung
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Umstrittener Einsatz: Bundespolizei bildet Sicherheitskräfte in Saudi-Arabien aus - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/umstrittener-einsatz-bundespolizei-bildet-sicherheitskraefte-in-saudi-arabien-aus/4232878.htm
Diesen Einsatz verschweigen die Behörden bisher. Auch weil er viele Fragen aufwirft. Zum Beispiel die, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Polizeieinsatz und einem Milliardenauftrag für die Rüstungsindustrie.
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Umstrittener Einsatz: Bundespolizei bildet Sicherheitskräfte in Saudi-Arabien aus - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/umstrittener-einsatz-bundespolizei-bildet-sicherheitskraefte-in-saudi-arabien-aus/4232878.html
Diesen Einsatz verschweigen die Behörden bisher. Auch weil er viele Fragen aufwirft. Zum Beispiel die, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Polizeieinsatz und einem Milliardenauftrag für die Rüstungsindustrie.
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SPD-Politiker Edathy: Neustart mit Hindernissen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809688,00.html
Sebastian Edathy war mal ein Aufsteiger in der SPD, nach der Wahl 2009 ließ seine Partei ihn abstürzen - jetzt bekommt der Niedersachse eine neue Chance: Edathy wird den Ausschuss leiten, der die Neonazi-Mordserie aufklären soll. Es ist ein Job mit vielen…